Auswärtige Politik (DGAP) heißt, seien wegen der aktuellen wirtschaftlichen Schwierigkeiten soziale Unruhen in Belarus nicht auszuschließen.

Newsletter vom 18.05.2011 – Vom Nutzen der Liberalisierung

MINSK/BERLIN (Eigener Bericht) – Deutschland und die EU sollen die
ökonomische Krise in Belarus zur Stärkung ihres Einflusses dort
nutzen. Dies fordern Berliner Regierungsberater. Wie es in einer
jüngst veröffentlichten Analyse der Deutschen Gesellschaft für
Auswärtige Politik (DGAP) heißt, seien wegen der aktuellen
wirtschaftlichen Schwierigkeiten soziale Unruhen in Belarus nicht
auszuschließen. Zugleich hätten die Ansätze zu ökonomischer
Liberalisierung in den letzten Jahren neue Fraktionen in der Elite des
Landes entstehen lassen, deren Gewinnstreben die Regierung nicht mehr
angemessen befriedigen könne. Diese Fraktionen kämen als neue Partner
Deutschlands und der EU in Frage. Vor allem die Minsker EU-Delegation
solle daher ihre Aktivitäten ausweiten und die Chance nutzen, um
Belarus, das sich bislang eher an Russland angelehnt und einer
deutsch-europäischen Hegemonie widerstanden habe, enger an den Westen
anzubinden. Die Vorschläge aus der DGAP laufen auf die Unterstützung
der Entstehung eines Milieus schwerreicher, allerdings auf den Westen
hin orientierter Oligarchen bei gleichzeitiger Verelendung der
Bevölkerung hinaus. Sie beinhalten zudem die Anbindung prowestlicher
Teile der belarussischen Nachwuchseliten, vor allem von Studierenden.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58065

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