SCHARF-LINKS TopNews – 82 – 30.03.2011
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1. Sorge um Atompolitik beschert GRÜNEN Rekordergebnisse
2. Das Ende der Illusionen: Katastrophale Niederlagen mit
Wiedererkennungswert!
3. Landstagwahlen Die Linke.: Das kommt noch
4. DIE LINKE im Rückzug
5. Es gibt keinen grünen Kapitalismus
6. FuckUshima! – Der Wind hat sich gedreht.
7. Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus Japan
erhöht
8. Deutschland und der Libyenkrieg
9. Autobahnausbauwahnsinn? Nein! Danke!
10.Nachruf für Herrn H.
11.Ein Jahr Haustarif im Babylon
12.Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich !
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1. Sorge um Atompolitik beschert GRÜNEN Rekordergebnisse
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Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden zukünftig von SPD und
GRÜNEN regiert. LINKE scheitert in beiden Ländern deutlich an der
5%-Hürde.
Von Edith Bartelmus-Scholich
Wie erwartet beeinflusste die Sorge um die Atompolitik die
Landtagswahlen in den beiden südwestlichen Bundesländern
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz entscheidend. In beiden Ländern
legte die Wahlbeteiligung kräftig zu. Die meisten NichtwählerInnen
brachten dabei DIE GRÜNEN an die Wahlurnen. Diese Mobilisierung von
bisherigen NichtwählerInnen führte zu Rekordergebnissen für die
Umweltpartei.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=jbdtftsoaqztqmp
2. Das Ende der Illusionen: Katastrophale Niederlagen mit
Wiedererkennungswert!
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von Juan Pedro Sanchez Brakebusch
Es waren nicht die böse Demoskopie, das Wetter, Fukushima oder
Probleme in den Landesverbänden. Auch die Mär, dass es in
Rheinlad-Pfalz und in Baden-Württemberg kein starkes linkes
Wählermilieu geben würde, trifft die Gründe für die Niederlage der
Partei Die Linke am 27.3.2011 nicht. Im Gegenteil. Sowohl
Baden-Württemberg als auch Rheinland-Pfalz hatten noch bei der
Bundestagswahl 2009 mit 7,2 und 9,4 Prozent der Zweitstimmen sogar
ganz entscheidend zum Erfolg der Partei im Westen beigetragen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=ddimxshgwawgnbu
3. Landstagwahlen Die Linke.: Das kommt noch
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von Dieter Braeg
Wir sind in drei Landtagsparlamenten nicht vertreten das kommt
noch so verkauft der Sprecher der Partei Die Linke. Klaus Ernst, das
blamable Ergebnis bei den Landtagswahlen in Baden Württemberg und
Rheinland Pfalz.
Die nicht vorhandene ökologische Kompetenz, das sprunghafte Verhalten
zum Mindestlohn, zur Hartz IV Erhöhung, eine Gesundheitspolitik die in
keiner Weise die Unsinnigkeit einer Kassenärztlichen Vereinigung samt
einer Pharmaindustrie – für die Gesundheit nur ein gutes Geschäft und
keine humansozialer Auftrag ist das sind nur einige der Baustellen
bei denen Die Linke. versagt hat.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=foucuyjhmavgugb
4. DIE LINKE im Rückzug
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von Friedhelm Illian
Die hessischen Kommunalwahlen zeigen ein düsteres Bild für die LINKE.
In 2006 – noch WASG – bei den Kommunalwahlen gab es sehr gute
Ergebnisse. In 2011 bröckelt das Ganze ins Nichts. Dazwischen waren
Landtagswahlen, welche DIE LINKE. in den Landtag schwemmte.
In Nordhessen – Regierungsbezirk Kassel – ist das Ergebnis eine
Katastrophe. Wer sich die kommunalpolitischen Aktivitäten der letzten
5 Jahre anschaut, sieht das zwar schöne Programme geschrieben wurden,
aber nirgends wurde versucht dieses dann auch vor Ort praktisch
einzufordern. Man betätigt sich als Nein – Sager. Man positioniert
sich gegen ein paar Straßen – gegen Flugbewegungen usw. . .
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=emqcbuvqftdohgh
5. Es gibt keinen grünen Kapitalismus
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von Antikapitalistische Linke
Atomausstieg jetzt – Menschen vor Profite!
In einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ erklärte Oskar
Lafontaine:
„Die Energiewende wird es nicht geben, solange die Gewinnmaximierung
das Handeln der großen Energiekonzerne bestimmt. Die Grünen werden
noch lernen: Es gibt keinen grünen Kapitalismus.“
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=connoffvxvooisa
6. FuckUshima! – Der Wind hat sich gedreht.
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von Ralf G. Landmesser LPA
Es ist wieder passiert – und es wird wieder passieren!
Japanische Hightech-Atomkraftwerke sind besonders erdbebensicher
gebaut, so hat man uns jahrzehntelang erzählt. Jahrzehntelang haben
wir gewarnt, mittlerweile fast 40 Jahre lang, daß atomare
Energieerzeugung letztendlich keine in allen Aspekten beherrschbare
Technologie ist und für hunderttausende Jahre lebensgefährlichen
Giftmüll produziert. Kaum 5.000 Jahre reicht das Gedächtnis der
Menschheit zurück… manchmal nicht einmal fünf.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=saqxpurxzmnewyh
7. Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus Japan
erhöht
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Bundesregierung informiert Öffentlichkeit nicht
Von Foodwatch
Die Verbraucherorganisation foodwatch und das Umweltinstitut München
e.V. haben die Informationspolitik der Bundesregierung über die
Lebensmittelsicherheit nach der Reaktorkatastrophe in Japan
kritisiert. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner verweist seit
Tagen auf „verstärkte Kontrollmaßnahmen“ und „spezielle
Schutzstandards“ – sie informiert die Öffentlichkeit jedoch nicht
darüber, dass die EU-weit geltenden Grenzwerte für die radioaktive
Belastung von Lebensmitteln aus den betroffenen Regionen Japans am
vergangenen Wochenende deutlich erhöht wurden. War bisher eine
kumulierte Radioaktivität von Cäsium-134 und Cäsium-137 von maximal
600 Becquerel/Kilogramm zulässig, traten am vergangenen Wochenende bis
zu 20-fach höhere Obergrenzen von bis zu 12.500 Becquerel/Kilogramm
für bestimmte Produkte aus Japan in Kraft.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=eqtkbnulllxxhuq
8. Deutschland und der Libyenkrieg
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von Monika Dumont
Die Demonstranten gegen den Diktator Gaddafi werden immer lauter, sie
bitten in der westlichen Welt um Hilfe. Gaddafi geht mit den Waffen,
die er aus der westlichen Welt erhalten hat, auch aus Deutschland,
gegen die Demonstranten an, die sich auch mit Waffengewalt wehren.
Doch haben sie nicht die Ausrüstung, über die Gaddafi verfügt.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=hufrkbuqvafvqqh
9. Autobahnausbauwahnsinn? Nein! Danke!
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von Dieter Braeg
In diesem nichtunserem Land gibt es noch immer eine
Autofreundlichkeit besonderer Art. Man findet jedes Auto fein, das
viel Benzin säuft, rasant beschleunigt und auch sonst dafür sorgt,
dass der Bürger glaubt, die Freiheit sei jene, die der Slogan freie
Fahrt für freie Bürger suggeriert.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=iiuyqnjeezklmiw
10. Nachruf für Herrn H.
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Von Ruth Tietz
Heute habe ich etwas erlebt, von dem ich denke, dass es jeder wissen
sollte, aber wahrscheinlich wissen es die wenigsten.
Ungefähr zwei Jahre habe ich Herr H. zu Ämtern begleitet, erst Hartz
IV, dann Grundsicherung – er war sehr krank. Am 7. Feb. 2011 verstarb
er, heute war ich zu seiner Bestattung, einer sog. „Armenbestattung“
gekommen um endgültig Abschied zu nehmen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=fryyhruhcvbyxkq
11. Ein Jahr Haustarif im Babylon
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von FAU Berlin
Weder Geschäftsführung noch Ver.di halten sich an den abgeschlossenen
Tarifvertrag
Im Dezember 2009 schlossen Ver.di in Person von Andreas Köhn und
Babylon-Geschäftsführer Timothy Grossman einen Tarifvertrag für das
Berliner Traditionskino am Rosa-Luxemburg-Platz ab, der rot-rote Senat
stellte für tarifliche Lohnerhöhung 30.000 Euro zur Verfügung.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=hwpclsyvvlizoxl
12.Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich !
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Worüber müssen wir uns verständigen und worüber nicht
Von Sozialistische Initiative Berlin-Schöneberg
Sie ärgern sich zwar über Eure Lektion, aber sie können
trotzdem nicht aufhören, Klasse, Proletariat und
Revolution mit demselben Akzent zu sagen wie Ihr,
nämlich mit dem Akzent der III. Internationale.
Offener Brief von MANIFESTO an LOTTA CONTINUA 1972 (1)
Teile der (post)autonomen Bewegung / der radikalen Linken diskutieren
z. Z. sehr ernsthaft die Organisationsfrage (die AVANTIS sprechen
sogar von einem Neuen kommunistischen Projekt), was wir aufs
Schärfste begrüßen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=okhetoecaivuqin
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Liebe MitstreiterInnen, liebe GenossInnen,
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Mit solidarischen Grüßen
Edith Bartelmus-Scholich
Redaktion ’scharf-links‘
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