SCHARF-LINKS TopNews – 80 – 25.02.2011

SCHARF-LINKS TopNews – 80 – 25.02.2011
==================================================
1.Nach der Wahl in Hamburg: Die Schröder-SPD meldet sich zurück
2. Der Plagiator
3. Offener Brief an den Verteidigungsminister
4. Heute ist ein schöner Tag für alle Arbeitslosen
5. Anti-Atom-Aktionen am Samstag in 41 Orten: Atomkraftgegner üben
für große Anti-Atom-Menschenkette am 12. März
6. IG Metall für den Standort
7. Ökonomische Germanisierung Europas
8. Die Revolution ist ein Prozess
9. 8 THESEN ZU DEN VOLKSERHEBUNGEN IN DER ARABISCHEN WELT
10.Stalin ist zum zweiten Mal gestorben …
11.Erlebnisbericht zur Nazi-Blockade am 19.2.11 in Dresden
12.NPA: Rosige oder schwarze Ausichten für Dunkelrot?

====================================================

Link zum Abmelden des Newsletters am Ende der Seite

====================================================

1.Nach der Wahl in Hamburg: Die Schröder-SPD meldet sich zurück
==================================================
Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Am Tag nach dem Wahlsieg in Hamburg mehren sich die Anzeichen, dass
der Erfolg den rechten Parteiflügel in der SPD stärken könnte.
Fraktionschef Steinmeier empfahl schon gestern, die Partei müsse aus
Hamburg lernen. Heute konstatierte der Sprecher des Seeheimer Kreises,
Horst Kahrs, Hamburg zeige, dass Wahlen für die SPD in der Mitte zu
gewinnen seien.

Fakt ist, dass in Hamburg eine SPD gewählt wurde, die zur Politik der
Agenda 2010 noch nicht einmal verbal auf Distanz gegangen ist. In
jahrelangen Richtungskämpfen wurden in der Hamburger Landespartei alle
marginalisiert, die auch nur zarteste Kritik an sozialen Grausamkeiten
wie Hartz IV, Armutslöhnen und Rente mit 67 äußerten. Olaf Scholz,
einst Generalsekretär unter Gerhard Schröder, später Arbeitsminister
der Großen Koalition hält nach wie vor Agenda 2010 vor alternativlos.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=qfmrgseynqgncdy

2. Der Plagiator
==================================================
von Dieter Braeg

Wes Geistes Kind der Herr Guttenberg tatsächlich ist, wurde nach
seinem Auftritt zur Frage seines Doktortitels deutlich. „Ich habe zu
keinem Zeitpunkt bewusst getäuscht“ verkündet er und will, als wäre
der Doktortitel nur heiße Ware, diesen bis zur Klärung nicht mehr
führen.

Ob er nun bewusst oder unbewusst getäuscht hat, spielt das eine Rolle
oder ist dies die Fortsetzung jenes nicht vorhandenen
Erinnerungsvermögens das viele Deutsche mit  einem  „ich habe von
NICHTS gewusst“ begründen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=vbbdmtblrbrkkkc

3.  Offener Brief an den Verteidigungsminister
==================================================
von Harald Blumenau

Lieber Herr Verteidigungsminister,

egal wie diese Affäre auch ausgehen wird, auch wenn man Sie zum
Rücktritt zwingen sollte, Ihre Verdienste wird Ihnen niemand mehr
nehmen können. Glauben Sie mir, in diesem Land leben unendlich viele
Bürger/innen, die zu schätzen wissen, was Sie bereits geleistet haben
und Sie als Politiker, ja , auch als Menschen entsprechend zu würdigen
wissen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=aosqookpbxsoycf

4. Heute ist ein schöner Tag für alle Arbeitslosen
==================================================
Von A. Piankski

So hätte man am Montag ausrufen können. Die Ministerpräsidenten Beck,
unrasiert und hoffentlich gewaschen, Seehofer und Böhmer haben das
geschafft, was hochrangige Politiker der Regierung und Opposition
monatelang nicht geschafft haben. Sie haben die Kürzungen von Hartz IV
um 5 Euro reduziert. Anfang 2012 soll dann nochmal bei der Reduzierung
nachgelegt werden, um gigantische 3 Euro. Dagegen dreht es sich bei
der Bankenrettung nur um Peanuts. Oder verwechsle ich da irgendwas? Na
egal, es ist ein Kompromiss gefunden und alle freuen sich darüber.
Sogar die Arbeitslosen, die im Fernsehen gesprochen haben und die über
jeden Euro dankbar sind.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=nabqckmybslacks

5. Anti-Atom-Aktionen am Samstag in 41 Orten: Atomkraftgegner üben
für große Anti-Atom-Menschenkette am 12. März
==================================================
Bundesweiter Aktionstag mit Aktionen in 41 Orten / Auftakt-Aktionen
zur große Menschenkette am 12. März zwischen dem AKW Neckarwestheim
und Stuttgart / Zur Großaktion im Vorfeld der Landtagswahl in
Baden-Württemberg werden zehntausende Menschen aus dem ganzen
Bundesgebiet erwartet

Stuttgart, 24.02.2011. In 41 Orten bilden Atomkraftgegner am
kommenden Samstag, den 26. Februar, Menschenketten in den
Innenstädten, darunter Stuttgart, Freiburg, Leipzig, Berlin und Bonn.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=hllekbyrnnmkwam

6. IG Metall für den Standort
==================================================
Von Herbert Thomsen

Am 24. Februar findet ein von der IG Metall organisierter
bundesweiter Aktionstag, nach eigenen Angaben, vor mehr als 1000
Betrieben statt. Hintergund ist die steigenden Anzahl von
ZeitarbeiterInnen, befristet Beschäftigten und dem Einsatz von
Werkverträgen durch die Unternehmen der Metallindstrie. Die wurde
durch eine Untersuchung der IG Metall ( nichts Neues) festgestellt.

Es ist einerseits zu begrüßen, dass sich die IG Metall dieses Themas
annimmt, allerdings sind auch Motivation und Handlungsstrategien zu
hinterfragen. Sind Infostände und Apelle für den Standort Deutschland
der richtige Weg ?
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=ufrxdwfjxzzxthz

7. Ökonomische Germanisierung Europas
==================================================
Von Tomasz Konicz

Der Chef der Europäischen Zentralbank EZB, der Franzose Jean-Claude
Trichet, bezog am vergangenen Montag in den Auseinandersetzungen um
die Ausgestaltung der künftigen europäischen Wirtschaftspolitik
eindeutig Stellung: „Wir müssen die Überwachung der Wirtschaftspolitik
verstärken“, forderte der Präsident der EZB in einem
Zeitungsinterview. Die Eurozone brauche eine koordinierte und „streng
kontrollierte Wirtschaftspolitik.“ Damit stärkt Trichet dem
französischen Präsidenten Nicola Sakozy und Bundeskanzlerin Angela
Merkel den Rücken, die mit ihrer bilateral koordinierten Initiative
zur Durchsetzung eines „EU-Pakts für Wettbewerbsfähigkeit“ europaweit
auf Empörung und erbitterten Widerstand stießen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=dicyssaifftdwbf

8. Die Revolution ist ein Prozess
==================================================
Tunesien nach dem Sturz Ben Alis
Von Claudia Haydt

Die Armee ist überall präsent, sie ordnet Warteschlangen, steht an
Kreuzungen und hält sich meist auffallend zurück. Polizei sieht man
selten, einzelne Kreuzungen werden von Verkehrspolizisten geregelt,
auf anderen Kreuzungen unterhalten sich Polizisten, während sich der
Verkehr um sie herum mehr oder weniger selbst regelt. Parkregelungen
sind außer Kraft, wenigsten de facto, kein Polizist würde es wagen ein
Auto abschleppen zu lassen oder Strafzettel zu verteilen. Fliegende
Händler verkaufen auf jedem freien Quadratmeter des Bürgersteige ihre
Ware, die ganz offensichtlich von Plünderungen in den Wochen zuvor
stammen. Geplündert wurde jedoch nicht wahllos, sondern meist seht
gezielt aus den Supermärkten und Lagern des Ben Ali-Familienclans.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=vjryxawhzzalvru

9. 8 THESEN ZU DEN VOLKSERHEBUNGEN IN DER ARABISCHEN WELT
==================================================
von Anton Holberg

1. Ausschlaggebend dafür, dass sich zentrale Teile der herrschenden
Klasse – in Ägypten insbesondere die Führung der Armee als zentrale
Kraft dieser Klasse – gegen die bisherigen politischen Führungen (Ben
Ali in Tunesien, Mubarak in Ägypten) gewandt habe, waren die von ihnen
befürchteten ökonomischen Auswirkungen der Streikwelle der Arbeiter.
Das gilt insbesondere für Ägypten als ökonomisches und kulturelles
„Herz“ der arabischen Welt.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=akwfduqphmpouct

10. Stalin ist zum zweiten Mal gestorben …
==================================================
… aber er will es wieder mal nicht wahrhaben.

Kommentar von Dirk Scholl

Eigentlich sollte man ja beruhigt sein, dass in Berlin – im Gegensatz
zu Saarbrücken – offenbar noch denkende Köpfe ticken. Aber statt – wie
faire Sportler – eine Niederlage einzugestehen, haken die Betonköpfe
im Saarland nach. Habe ich auch nicht anders erwartet.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=kdrmlnwcupywmwv

11. Erlebnisbericht zur Nazi-Blockade am 19.2.11 in Dresden
==================================
Von Charlotte Ullmann, Frankfurt am Main

Um 11 Uhr des Vorabends war Treffpunkt im DGB-Jugendclub Frankfurt am
Main für die Vorbesprechung. Die Busse sollten um 1 Uhr nachts nach
Dresden abfahren. Aber die Abfahrt von dreien unserer 5  Busse wurde
von den Fahrern um zwei Stunden verschoben. War das eine Verschwörung,
wie von einigen vermutet?´

Dann, 3 Uhr 17, ging es endlich los. Die Fahrt verlief soweit ohne
Zwischenfälle, außer, dass wir beinahe in einem Fachwerkdörfchen in
der Nähe von Fulda steckengeblieben wären.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=fssehiqgrqyhezf

12.NPA: Rosige oder schwarze Ausichten für Dunkelrot?
====================================
Von Frank Jablonka, NPA, Beauvais, Frankreich

Es sieht in der NPA leider immer weniger rosig aus. Und wenn
Christian Picquet sagt, Besancenot habe mit der NPA Gold in den
Fingern gehabt und habe daraus Blei werden lassen, so hat er da nicht
ganz unrecht. Der „Sündenfall“ des viel zitierten Ausgangsprojekt der
NPA, ein breites Sammelbecken linker Strömungen verschiedener
Traditionen zu bilden, trat bereits auf dem Gründungsprozess (und
dessen Vorfeld) mit dem unsauberen Ausschluss von Picquet und der
Hälfte der damaligen Plattform B (Stömung „Unir“) auf. Seither wuchert
dieser Spaltpilz immer tiefer in die Partei, und wenn davon die Rede
ist, 3.000 der 9.000 Gründungsmitglieder habe der Partei inzwischen
den Rücken gekehrt, so ist dies leider stark untertrieben. Ein Stein
des Anstoßes ist dabei vor dem Hintergrund von Migration und
Islamophobie die Gretchenfrage: „Wie hältst du’s mit der Religion?“
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=fybcsvmzsocfsaq

====================================

Liebe MitstreiterInnen, liebe GenossInnen,

unsere Arbeit ist auf Spenden der LeserInnen angewiesen; denn wir
stellen die Inhalte kostenlos zur Verfügung. Wer spenden möchte,
findet den Spendenaufruf für die weitere Arbeit der Redaktion
’scharf-links’unter:
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=tcktjgpweuktlel

Mit solidarischen Grüßen

Edith Bartelmus-Scholich
Redaktion ’scharf-links‘

Besuchen Sie unsere Homepage – http://www.scharf-links.de

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: