PISMO

Postovani gospodine Nonkovicu

Zovem se Mihajlo Peric. Bavim se numizmatikom. Zelim da upoznam nase numizmaticare sirom sveta koji su zainteresovani za Srpski srednji vek. Molim Vas da mi pomognete da uspostavim kontakt. Moj web site je: www.numismatics.middle.ages.serbian.top15.eu

Unapred puno hvala

Pozdrav od Mihajla

SCHARF-LINKS TopNews – 53 – 14.01.2010

SCHARF-LINKS TopNews – 53 – 14.01.2010
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1. Linksparteispitze drängt auf Ende der öffentlich ausgetragenen
Machtkämpfe
2. DIE LINKE: Nur noch eine Wahlalternative – und das auch nicht mehr
überall
3. DER ANFANG VOM ENDE DES AUTOS
4. Fünf Jahre Armutsbeschaffung per Gesetz
5. IG-Metall diskutiert Strukturreform 2009
6. Amtsgericht Erlangen contra Meinungsfreiheit?
7. Programmdebatte: Zerreißprobe für DIE LINKE
8. Neue Düsseldorfer Tabelle und Ihre Richtlinien!
9. Solidaritätserklärung der LINKEN. Oldenburg mit den
MitarbeiterInnen der Bundestagsabgeordneten- und Wahlkreisbüros DIE
LINKE
10.Bartsch
11.Machtworte sind unangebracht, Genosse Bisky!
12.Die Wirtschaftskrise endet, die politische Krise beginnt

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1. Linksparteispitze drängt auf Ende der öffentlich ausgetragenen
Machtkämpfe
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Gysi lässt Bartsch fallen um die Situation unter Kontrolle zu
bekommen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Die heftigen Flügelkämpfe in der Partei DIE LINKE haben
offensichtlich Gregor Gysi veranlasst mit Vorschlägen vorzupreschen
und das Heft des Handeln in die Hand zu bekommen. Der Vorsitzende der
Linksfraktion im Bundestag stößt damit in das Vakuum vor, welches ein
schwacher und auf der europäischen Ebene beschäftigter Lothar Bisky
und ein erkrankter Oskar Lafontaine als Parteivorsitzende
hinterlassen. Gysi holte sich in einer hoch emotionalen und brillanten
Rede vor ca. 700 Mandats- und FunktionsträgerInnen der Partei und der
anwesenden bundesweiten Presse die notwendige mehrheitliche
Unterstützung in Fraktion und Partei. Bundesgeschäftsführer Dietmar
Bartsch, der die Führungskrise der Linkspartei mit Äußerungen über
Lafontaine ausgelöst hatte, wurde dabei von Gysi als Verantwortlicher
benannt und fallengelassen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=xetcwoqixhcwkmr

2. DIE LINKE: Nur noch eine Wahlalternative – und das auch nicht mehr
überall
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Krise und Bilanz der Linkspartei zweieinhalb Jahre nach der
Parteienfusion

Von Edith Bartelmus-Scholich

Zweieinhalb Jahre nach der Fusion von WASG und Linkspartei.PDS hat
diese eine Reihe beachtlicher Wahlerfolge errungen und scheint sich
als Wahlalternative links von der SPD etabliert zu haben. Gleichzeitig
werden die Machtkämpfe zwischen den Flügeln der Partei öffentlich und
mit aller Härte ausgetragen. Dabei handelt es sich um einen
Richtungskampf, der die Partei gefährden kann, obwohl er
vorentschieden ist.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=chnrlryuxnmjxdl

3.  DER ANFANG VOM ENDE DES AUTOS
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Andere Vorschläge zum Positionspapier OPEL
„Zukunftsfähige Arbeitsplätze statt ideologischer Verbohrtheit“

Ein anderer Vorschlag
von
Dieter Braeg

Wer wie Die Linke. ständig den Anspruch anmeldet,  die
außerparlamentarischen Bewegungen zu stärken, und diesem in vielen
Konfliktbereichen nicht gerecht wird, beweist mit der Herausgabe (Ulla
Lötzer und Sahra Wagenknecht mit dem Arbeitskreis Wirtschaft,
Finanzen, Steuern, Energie und Umwelt der Bundestagsfraktion DIE
LINKE.) wenig Kompetenz.

„Wir haben ein klares Konzept“, wird versprochen, aber dabei bleibt
es. Die Sachstandsschilderung zum Fall Opel ist Autorinnen und
Arbeitskreis gelungen, aber das Elend der Verbrennungsmotor-Ideologie
gekoppelt mit Individualverkehrsirrsinn, der den Anfang vom Ende der
Autos einläuten sollte und somit endlich Thema der Auseinandersetzung
werden müsste, kommt nicht von der Stelle.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=srbzfcnblkydeef

4.  Fünf Jahre Armutsbeschaffung per Gesetz
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Rede von Elisabeth Graf auf der 261. Bremer Montagsdemo am 4.1.2010

1. Das „Erwerbslosenforum Deutschland“ macht darauf aufmerksam, dass
fünf Jahre Hartz IV fünfmal traurige Weihnachten für die meisten
Betroffenen bedeuten. Dabei sind besonders Kinder und Jugendliche die
eigentlichen Verlierer. So müsste für ein gebrauchtes Fahrrad im Wert
von 50 Euro mehrere Jahre gespart werden. Eltern müssten auf vieles
Notwendige verzichten, um ihren Kindern dennoch ein äußerst
bescheidenes Weihnachtsfest zu ermöglichen. Alleinstehende und
Familien mit einer alleinerziehenden Mutter könnten vielfach überhaupt
keine Weihnachten feiern, da der Hartz-IV-Eckregelsatz keinen
Spielraum für etwaige Ansparung bietet. Nach fünf Jahren mit diesem
erbärmlichen und menschenverachtenden Hartz IV lässt sich nur eine
äußerst vernichtende Bilanz ziehen. Martin Behrsing brachte es
wunderbar auf den Punkt, dass Hartz IV selbst dem ärgsten Feind nicht
zu wünschen sei – von wenigen Ausnahmen abgesehen wie etwa dessen
Namensgeber Peter Hartz oder dem Ex-Superminister für Arbeit und
Wirtschaft, Wolfgang Clement.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=dghkhaewtwpvwpt

5. IG-Metall diskutiert Strukturreform 2009
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von Thies Gleiss

ADAC für Metaller oder was?

Die IG-Metall beschäftigt sich mit sich selbst. Zwar mit Auftrag des
Gewerkschaftstages, aber in der konkreten Umsetzung doch an
bestehenden Strukturen und Diskussionserwartungen vorbei, hat eine –
in der IG Metall weitgehend unbekannte -Projektgruppe unter Leitung
des zweiten Vorsitzenden Detlef Wetzel im September ein
unbeschlossenes Thesenpapier vorgelegt, das umfassende
Strukturreformen vorschlägt. Dieser Überraschungscoup mit dem Titel
„Projekt IG Metall 2009 – Sich ändern, um erfolgreich zu sein“ wird
seitdem in allen Verwaltungsstellen und Delegiertenkonferenzen
diskutiert und soll bereits im Frühjahr 2010 mit der Einleitung von
„satzungsändernden Maßnahmen“ praktisch umgesetzt werden.  Für eine
Großorganisation mit 2,3 Millionen Mitgliedern ein rasantes Tempo, bei
dem eine  demokratische Diskussion sicher auf der Strecke bleiben
wird.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=iotthhiqojbrezl

6. Amtsgericht Erlangen contra Meinungsfreiheit?
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Von Institut für Medienverantwortung

Wieder einmal behindern Strafbefehle der Gerichte die unabhängige
Prozessberichterstattung.
Diesmal geht es direkt zur Sache – angedroht wurden zwei Monate
Knast.
Zwischen Weihnachten und Neujahr ging der Leiterin des Instituts für
Medien­verant­wortung, ein Strafbefehl zu, in dem ihr zwei Monate
Gefängnis angedroht werden. Der Vorwurf lautet auf üble Nachrede gegen
den Polizisten, der während der Ermordung Marwa El-Sherbinis im
Dresdner Amtsgericht zu Hilfe gerufen wurde und statt auf den
Angeklagten auf den Ehemann der Ermordeten schoss.
In einem Interview gegenüber dem iranischen Sender IRIB wurde die
Überlegung geäußert, dass diese Verwechslung des Täters mit dem
unschuldigen Dritten einen rassistischen Subtext gehabt haben könnte;
dies hat das Institut in einer Presse­mitteilung vom 7. August 2009
präzi­siert. (Sämtliche Interviews und Presseerklärungen zu diesem
Fall sind auf der Web­site des Instituts nachzu­hören bzw.
nachzulesen; der Strafbefehl trägt das Aktenzeichen 4 Cs 404 Js
45405/09)
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=vrlmlgwgdzpnvlc

7. Programmdebatte: Zerreißprobe für DIE LINKE
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von Heino Berg

Der Kapitalismus stellt die Systemfrage – die Linkspartei muss sie
beantworten.

In der seit langem aufgeschobenen Debatte über ein Parteiprogramm der
LINKEN geht es um die politische Identität und den eigentlichen
Daseinszweck dieser neuen Partei in der Krise des Kapitalismus. Im
Laufe des nächsten Jahres werden hierzu die Weichen gestellt. Die nach
der Erkrankung vom Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine hochgespülte
Führungsdebatte ist nur ein weiterer Hinweis darauf, dass die Partei
einer Richtungsentscheidung nicht mehr länger ausweichen kann.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=rfapmvieghypfrg

8. Neue Düsseldorfer Tabelle und Ihre Richtlinien!
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Wann hört denn endlich diese Ungerechtigkeit auf?

Von Gabi Köhler

Da wird ganz stolz die neue Düsseldorfer Tabelle heraus gebracht.
Übrigens wurde sie erst am 06.01.2010 veröffentlicht, in Kraft treten
soll sie aber schon seit dem 01.01.2010, alleine das ist schon blanker
Hohn.
Damit machen sich die Politiker doch unglaubwürdig.

Des Weiteren wird doch immer wieder darauf gepocht, dass doch den
Sozialschwachen damit geholfen werden soll.

Da kann ich als Betroffene immer wieder einen Heulkrampf nach dem
anderen bekommen, da genau diese Zielgruppe damit nicht erreicht wird.

http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=mlposlskilkxdvw

9.  Solidaritätserklärung der LINKEN. Oldenburg mit den
MitarbeiterInnen der Bundestagsabgeordneten- und Wahlkreisbüros DIE
LINKE
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DIE LINKE. Oldenburg erklärt sich solidarisch mit den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abgeordneten- und Wahlkreisbüros
des Bundestages und dem
Ziel, das Betriebsverfassungsgesetz für diese Beschäftigtengruppe
anzuwenden. Das ist möglich, wenn die Bundestagsabgeordneten dies in
einem Tarifvertrag, den sie mit ver.di verhandeln können, entsprechend
regeln.

Für uns ist es nicht nur ein legitimes Anliegen, sondern eine pure
Selbstverständlichkeit, dass Angestellte unserer Abgeordneten eine
Interessenvertretung wählen. Unser Wahlprogramm sieht die Stärkung und
die
Mitbestimmung der Beschäftigten vor. U.a. dafür sind wir von unseren
WählerInnen gewählt worden.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=laxnyeplidwuyum

10. Bartsch
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von Dieter Braeg

Als die Parteien noch keine GeschäftsFÜHRER hatten und Rotkäppchen
noch den Kuchen, ohne Überfall, durch den Wald bis zum Knusperhäuschen
transportieren konnte, da gab es zumindest einen Hauch von
Interessensvertretung, betrieben von politischen Parteien. Das hat
sich geändert, wer nicht Politik sondern Geschäfte macht, der braucht
einen Vorturner und das ist bei der Partei DIE LINKE. Dietmar Bartsch,
der sich sogar Bundesgeschätsführer nennt.
Gerüchte über seine sexuellen Vorlieben und Krankheiten gibt es
nicht, dass aber das in Berlin situierte Karl Liebknecht Amt auch eine
Gerüchteküche betreibt, in der anscheinend eine ganze Menge Köchinnen
und Köche den Brei verderben, wirkt sich nun aus.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=fffapodmqpsgsue

11. Machtworte sind unangebracht, Genosse Bisky!
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Kommentar zum Bisky-Bartsch-Lafontaine Konflikt von Florian Paul

Natürlich ist der in den Medien breit inszenierte Konflikt zwischen
Bartsch und Lafontaine zwar ein Stellvertreterkrieg, aber er ist
Realität. Machtworte – derer hat es schon zu PDS Zeiten zu viele
gegeben und wenn die Parteispitze nicht achtsam mit solchen
Maßregelungen lernt umzugehen, wird außer diesen Machtworten nicht
mehr viel übrig bleiben.  Immer wenn es darauf angekommen wäre
Konflikte auszudiskutieren, wurden Machworte gesprochen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=dyggpszdhqywvtq

12. Die Wirtschaftskrise endet, die politische Krise beginnt
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Von Shamus COOKE. Übersetzt von  Hergen Matussik. Lektoriert von
Einar Schlereth

Erst Island, dann Irland, jetzt Griechenland.
Große Teile Europas haben sich in einen Sumpf hoffnungsloser
Verschuldung und bankrotter Nationen verwandelt – die Folge von
Bankpleiten, Rettungspaketen für die Banken und rasant steigender
Arbeitslosigkeit. Die Vereinigten Staaten und Großbritannien sehen
distanziert zu, wohl  wissend, daß sie als nächste an der Reihe sind.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=ynlzlhkpypbrkcz

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Liebe MitstreiterInnen, liebe GenossInnen,

’scharf-links‘ bittet um Solidarität. Nach Veröffentlichung einer
Rote-Hilfe-Prozessberichterstattung gab es eine Verleumdungsklage des
OLG-Präsidenten Düsseldorf und einen Strafbefehl in Höhe von 12.000
Euro gegen Edith Bartelmus-Scholich als Herausgeberin von
’scharf-links’… Gleichzeitig möchten wie allen herzlich danken, die
bereits eine Spende getätigt haben. Jeder Euro hilft!

Spendenaufruf:
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=bwrlfmfpqidibta

Mit solidarischen
Grüßen

für das Redaktionsteam SCHARF-LINKS TopNews

Edith Bartelmus-Scholich

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