Srebrenica vrhunac antisrpske propagande

Srebrenica vrhunac antisrpske propaganda

Poziv od Zozon-a

Zozon , 08/12/2009, 15:05

@Dusan Nonkovic: Od svih komentara vas odskace nekom posebnom lucidnoscu! Zasto se sa reci ne prebacite na dela te nedodjete u Srbiju, osnujete tu stranku koja ce verovati u sposobnosti svoga naroda da je u stanju izgraditi suverenitet Srbije sa ciljem podizanja sveopsteg standarda kako bi drzavljanin Srbije ziveo boljim standardom od prosecnog evropskog drzavljanina posto znate da za tako nesto Srbija ima dovoljno potencijala i bogatija je zemlja od evropskog proseka. Vi ste (izgleda) idealan covek koji treba da dodje na vlast i otrese se tih evropskih tutora, jednom za svagda.

Odgovor:

Zozon-e, narod je toliko uspavan sarenim lazama da ga treba prvo probuditi kako bi se naslo vise pristalica pa evo mene kod vas pa ako treba i kao nekad Solunskog dobrovoljca. Ali, tamo nema nikoga ko bi ovu moju istinu podrzao niti zastave pod kojom bi se okupljali. Narod je jedini koji je ovlascen da vrsi promene pa dok je njemu ovako dobro, cemu onda da dolazim!?
Ostaje nam da budimo narod kako nebi na sledecim izborima ucinio istu gresku. Dusan Nonkovic-urednik Glasa Dijaspore

Am heutigen „Tag der Menschenrechte“ beschließt die EU mit dem „Stockholmer Programm“ einen neuen Fünfjahresplan zur Flüchtlingsabwehr

Newsletter vom 10.12.2009 – Völlig enthemmt

BERLIN (Eigener Bericht) – Am heutigen „Tag der Menschenrechte“
beschließt die EU mit dem „Stockholmer Programm“ einen neuen
Fünfjahresplan zur Flüchtlingsabwehr. Das Programm steckt den Rahmen
für die künftige EU-Innenpolitik ab. Die darin festgelegten Pläne zur
Hochrüstung der EU-Außengrenzen sind auf Druck der Bundesregierung
verschärft worden und führen die brutale Abschottungspolitik fort, die
unter Menschenrechtsorganisationen auf scharfe Kritik stößt. Die EU
nehme die Rechte von Flüchtlingen „nicht ernst“ und setze nur auf die
Abweisung nicht erwünschter Migranten, beklagt Amnesty International.
Das Massensterben im Mittelmeer sei „Ausdruck einer völlig enthemmten
Abwehrpolitik Europas“, erklärt Karl Kopp, Europareferent von PRO
ASYL. Auch im Inland verstießen die deutschen Behörden systematisch
gegen die Menschenwürde und damit auch gegen die Menschenrechte von
Flüchtlingen, urteilt Volker Maria Hügel, Bundesvorstandsmitglied von
PRO ASYL, gegenüber dieser Redaktion. Die Flüchtlingsabwehr Berlins
und der EU hat inzwischen Todesopfer in fünfstelliger Größenordnung
gefordert – im Mittelmeer, im Atlantik und in Osteuropa. Das
Massensterben an den EU-Außengrenzen gehört damit zu den großen
Weltkatastrophen der letzten 20 Jahre.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57694

Das Prinzip Abschreckung

MÜNSTER – Zum heutigen „Tag der Menschenrechte“ sprach
german-foreign-policy.com mit Volker Maria Hügel über die Verlängerung
der „Altfallregelung“ für Flüchtlinge und über die Unterbringung von
Flüchtlingen in Deutschland in Lagern. In Deutschland leben rund
100.000 Flüchtlinge im prekären Status der „Duldung“. „Geduldete“
Flüchtlinge sind ausreisepflichtig und können jederzeit abgeschoben
werden. Eine „Altfallregelung“ sollte Erleichterung schaffen; sie
läuft zum Jahresende aus und ist jetzt modifiziert für zwei Jahre
verlängert worden. Volker Maria Hügel ist Rechtsreferent der GGUA
Flüchtlingshilfe (Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung
Asylsuchender e.V.) in Münster und Mitglied im Bundesvorstand der
Flüchtlingsorganisation PRO ASYL.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57693

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57694

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Musikfreunde und Kollegen,

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Musikfreunde und Kollegen,

dieses Kalenderjahr 2009 beendet die Musikakademie Kassel mit dem Konzert „…ach, Bach!!!“
Es werden das „wohltemperierten Klavier“, Préludien und Fugen von J.S. Bach aufgeführt, vorgetragen von Studenten der Akkordeon- und Klavierklassen.

Als Initiatorin und künstlerische Leiterin des Projektes freue mich sehr, Sie in dieser süßlichen Adventszeit zum spannenden Konzert am Mittwoch, den 16.12. um 19 Uhr, in den Konzertsaal der Musikakademie Kassel einzuladen.
Die in Bachs späteren Lebensjahren in allen Dur- und Moll-Tonarten komponierten 48 Préludien und Fugen sind nicht nur eine kompositorische Hochleistung Bachs – sie sind eine methodisch-didaktische Grundlage für alle Tasteninstrumente.

Besonders freue ich mich, zwei Referenten für dieses Projekt gewonnen zu haben:
Herr Winfried Michel (Musikakademie Kassel, Musikhochschule Münster) sowie
Herr Jens Josef (Musikakademie Kassel, Musikhochschule Frankfurt),
die über Wert und Problematiken der Tonarten sowie über Bearbeitungen referieren werden.

Ich würde mich freuen, Sie zu diesem anspruchvollen und sicherlich nicht altäglichen Event begrüßen zu dürfen und wünsche Ihnen bis dahin eine besinnliche Adventzeit.

Mirjana Petercol
Musikakademie Kassel

Oskar Freysinger – prijatelj srba, naseljavanje Svajcarske srbima bio bi idealan slucaj!

Der Walliser Nationalrat Oskar Freysinger über seine Rolle als neuer Medienstar der SVP und seine Attacke auf Europaparlamentarier Daniel Cohn-Bendit.
«Soll ich mich von ihm einfach platt machen lassen?»: SVP-Nationalrat Oskar Freysinger.

«Soll ich mich von ihm einfach platt machen lassen?»: SVP-Nationalrat Oskar Freysinger.

Herr Freysinger, inzwischen geben Sie sogar auf Al-Jazeera Auskunft über das Minarett-Verbot. Sind Sie der neue Star bei der SVP?
Scheinbar…

In der Romandie hat man praktisch nur Sie als Vertreter der Initiative am Fernsehen wahrgenommen.
Die einen hatten kalte Füsse, die anderen waren auf die Thematik nicht vorbereitet.

Passt Ihnen die neue Rolle als Aushängeschild und Medienstar der SVP?
Jemand muss ja das heisse Eisen angreifen.

Und was sagen Sie den ausländischen Medien?
Es geht darum, die Problematik eines Dogmas aufzuzeigen, das nicht zwischen Staat und Religion unterscheidet. Das birgt auf juristischem Gebiet grosse Probleme, nicht aber im theologischen Bereich. Ich arbeite seit drei Jahren an diesem Problem. Ich habe dazu für die SVP auch ein Grundlagenpapier geschrieben. Es gibt hier wirklich ein Problem, das hat auch das Abstimmungsresultat gezeigt. Jetzt kann man natürlich sagen, die Schweizer sind mehrheitlich Idioten. Das sind sie keineswegs. Das Thema Islam wird die Europäische Union und die Schweiz die nächsten 50 Jahre beschäftigten. Die Islamisierung ist ein Faktum. Wenn es uns nicht gelingt, diese Leute zu integrieren, dann haben wir ein Problem.

Woher nehmen Sie diese Gewissheit, dass Europa eine Islamisierung bevorsteht?
Das Bevölkerungswachstum der Muslime ist viel grösser als unseres. Es gibt mittlerweile 50 Millionen Muslime in Europa. Einzelne arabische Länder haben auch gesagt, man wolle die Islamisierung Europas forcieren. Muammar al-Ghadhafi hat sich dies beispielsweise zum Ziel gesetzt. In 50 bis 100 Jahren sei Europa islamisiert, hat er kürzlich verlauten lassen.

Und das wollen Sie jetzt mit dem Minarettverbot verhindern?
Die Initiative hat eine sehr starke Signalwirkung. Sie hat auch bereits auf andere Länder übergegriffen. Viele Leute haben bisher aus Angst geschwiegen. In Paris werden tagsüber ganze Strassen gesperrt, damit Muslime ihre Gebete verrichten können. Kein Mensch kann dort mehr durchfahren. In gewissen Quartieren, wo Muslime in der Mehrheit sind, wird die Scharia angewendet. Da ist eine Parallelgesellschaft entstanden.

Woher wissen Sie das so genau?
Aus eigenen Erfahrungen. Ich war in Antwerpen in solchen muslimischen Quartieren. Dort herrscht eine eigene Logik. Das sind geschlossene Clangesellschaften mit eigenen Gesetzen. In der Schweiz haben wir vorerst nur eins in Kleinbasel. Das ist der Anfang. Man hat versucht, dort wieder Schweizer Familien einzupflanzen, aber es funktioniert nicht.

Dann wird Oskar Freysinger bei der Asyl- und Einwanderungspolitik auch künftig an vorderster Front stehen?
Ich stehe schon seit Jahren an vorderster Front, weil unsere Einwanderungspolitik ein Chaos ist.

Ihre politischen Gegner sind anderer Meinung. Sie wollen in einem Jahr noch einmal über die Minarettinitiative abstimmen.
Es ist ein absoluter Skandal, dass man die Stimmbürger so behandelt. Die europäische Elite ist völlig von der Wirklichkeit ihrer Bürger abgehoben. Sie merkt nicht mehr, wo der Schuh drückt.

Und das will jetzt Oskar Freysinger den Menschen zeigen?
Ich will zeigen, dass die direkte Demokratie ein ausgezeichnetes System ist und es hier in Europa ein Volk gibt, dass sein Schicksal noch selber in die Hände zu nehmen vermag.

In der Sendung «Infrarouge» des Westschweizer Fernsehens haben Sie den Grünen Europa-Abgeordneten Daniel Cohn-Bendit unter der Gürtellinie attackiert…
Wenn jemand in seiner Autobiographie seine sexuellen Erfahrungen mit Kindern darlegt, dann ist das sein Problem. Das hat er selber geschrieben, nicht ich.

Sie haben ihm das zum Vorwurf gemacht. Was hat das aber mit der Islamisierung zu tun?
Soll ich mich einfach von ihm platt machen lassen und zu allem schweigen? Er hat mir das Stichwort gegeben, indem er sagte, das Schweizer Volk müsse wie ein Kind behandelt werden, dem man einen «Chlapf» auf den Hintern gibt.

Was sagen Ihre Schüler dazu, wenn der Lehrer ein Aushängeschild der Rechten ist?
Vielen Schülern ist durchaus bewusst, dass die Islamisierung ein Problem ist. Wir reden in der Schule aber nicht über Politik. Ich bin Deutschlehrer. Ich unterrichte Rilke, Goethe, und die Schachnovelle von Zweig…

Apropos Schach: Für Ihren Roman «Die Schachspirale» interessiert sich nach Ihren eigenen Aussagen Hollywood. Wie weit ist die Verfilmung?
Das Buch wird zurzeit grad auf Russisch übersetzt.

Und was geschieht in Hollywood?
Die Leute dort arbeiten daran, mein Drehbuch auf Englisch zu übersetzen und ihm den letzten Schliff zu verpassen.

Was machen Sie in den kommenden Monaten?
Ein weiteres Buch schreiben.

Über die Minarettinitiative?
Nein. Aber über den Inhalt des neuen Buches will ich noch nichts verraten.

Verkaufen sich Ihre Bücher gut?
Drei Bücher sind auf Serbisch übersetzt worden. Dort sollen sie ein Geheimtipp sein. Vor allem bei Studenten.

Dann haben Sie Interesse, dass möglichst viele Serben in die Schweiz kommen.
Das wäre ideal. Mit der serbisch-orthodoxen Kultur habe ich kein Problem. (Tagesanzeiger.ch/

Miodrag Lukic

www.pozoristeduga.com

Промене у свету, Европи и на Балкану – autor, Живадин Јовановић, председник Београдског форума за свет равноправних

Живадин Јовановић, председник Београдског форума за свет равноправних

СПОЉНА ПОЛИТИКА СРБИЈЕ[1]

Промене у свету, Европи и на Балкану

Садашњи трендови у развоју светских односа показују да је модел униполарног светског поретка постао кочница напретка и да огромна већина човечанства тежи демократизацији, поштовању међународног права, обустави нове трке у наоружању, превазилажењу економско-социјалног јаза и заштити природе као услову опстанка цивилизације.

Русија после суноврата 90-тих убрзано јача, подиже се морално, економски и политички заузимајући поново улогу незаобилазног фактора у решавању свих важнијих светских криза и проблема.

Кина бележи најбржи привредни раст у свету, и импресивну отпорност на последице глобалне економске кризе.

САД остају највећа економија и највећа војна сила, али се њене могућности да све друге чиниоце подређује својој вољи и својим интересима смањују.

Систем неолибералног капитализма доживео је компромитацију и крах произвевши глобалну кризу са потресима и променама чије се последице још увек не могу сагледати.

Упркос окончању хладног рата и очекивања веће стабилности и мира за све, поред старих, отворена су нова кризна жаришта – Авганистан, Ирак, Пакистан, Иран, ДНР Кореја.

Агресивни војни глобализам и интервенционизам САД и НАТО изазвали су општи раст трошкова за наоружање и продубљивање јаза између богатих и сиромашних. Идаци на наоружање достигли су цифру од око 1,5 трилиона УСД.

Расте интерес за јачање ауторитета УН, али се све већи број утицајних земаља одлучује за стварање нових регионалних организација заштитног карактера као што су Шангајски савез, АЛБА, БРИК и друге.

Светска криза је показала суштинску промену у глобалним односима који су доминирали после окончања хладног рата: ни најмоћнији – САД, НАТО, ЕУ – више нису у стању да сами контролишу, поготову, да решавају светске проблеме већ су принуђени да прихвате мултилатерализам и компромисе. Оснивање Групе Г-20 то потврђује.

Све већи удео и утицај у решавању међународних проблема, посебно, светске економске кризе, имају Индија и Бразил које су са Русијом и Кином установиле нову групацију – БРИК.

Спољна политика великог броја земаља прилагођава се захтеву енергетске безбедности.

Међусобни односи и сарадња земаља изван западне хемисфере брже напредују него њихови односи са водећим земљама Запада што је резултат оријентације да  искористе и боље заштите сопствене снаге и потенцијали.

У Европи, с једне стране, долази до ширења ЕУ и концентрације одлучивања, а с друге стране, до подстицања сепаратизама и дезинтеграције на простору Југославије и Србије (ЕУЛЕКС уходава илегалне институције у илегалној творевини). Као последица политике  двојних критеријума јачају сепаратизми не само у Србији већ и другим земљама региона – Македонији, Црној Гори.

Агресија НАТО на Србију 1999. прекретница у светским односима

Агресија НАТО на Србију (СРЈ) 1999. представља прекретницу за кретања у свету и у Европи. Задат је ударац темељима светског (правног) поретка створеног после Другог светског рата, руиниран је углед УН, шириле су се војне интервенције (Авганистан 2001, Ирак, 2003.). У Европи је дошло је до наглог ширења НАТО-а на Исток и до умножавањања страних војних база, посебно у  источном и југоисточном делу старог континента. САД су током протеклих 10 година успоставиле мрежу нових војних база од Балтика преко Пољске, Мађарске, Румуније, Бугарске, Црног Мора и Турске до Анадолије, Источног Медитерана и БИ. То је нова завеса 21. века која се од гвоздене из периода хладног ратаразликује утолико што о њој готово нико не говори, што не раздваја свет демократије од света диктатуре, већ пресеца земље истог система парламентарне демократије и тржишне привреде и за коју је тешко рећи да је одбрамбеног карактера, јер се земље с обе стране ове нове завесе у узајамним односима третирају као партнери.

Овом парадоксу треба додати и други: у Европи данас има више страних војних база него у време када је хладни рат био на врхунцу.

Ту је и упозорење да се у Европи одвија процес милитаризације. Агресија НАТО 1999. је недвосмислено показала милитаризацију процеса политичког одлучивања јер су национални парламенти као врховне демократске институције, биле искључене из одлучивања због узурпирања од стране инокосних органа и војних команданата.

Западни Балкан и даље је суочен са тешким последицама разбијања СФРЈ и СРЈ и једностране илегалне сецесије Косова и Метохије од Србије. Последице су многоструке а огледају се у продуженој нестабилности, потенцијалу за нове конфликте и заоштравању економско-социјалних проблема. Питање статуса Косова и Метохије није решено, али је једнострано проглашење независности дало охрабрење другим, мање или више отвореним, сепаратистичким претензијама, најпре, у самој Србији (јужне српске општине, Рашка Област, Војводина), затим у Македонији и Црној Гори.

Блиско време ће показати утицај Косметског случаја на сепаратистичке покрете у Шпанији, Великој Британији, Француској, Италији, Грчкој, Бугарској, Румунији, Словачкој, Украјини, Русији, Кини, Јужној и Северној Америци, Африци. Смер и степен тог утицаја зависиће значајним делом и од исхода процеса пред Међународним судом правде који је управо у току.

Нова фза притисака на Републику Српску

Кад је реч о ситуацији у БиХ, тзв. бутмирски преговори о „уставној реформи“ представљају квалитативно нову фазу синхронизованих притисака САД, НАТО и ЕУ за укидање Републике Српске и унитаризацију БиХ под доминацијом једног од три конститутивна народа – муслиманског. Европски пут и перспектива се користи као шаргарепа не би ли се руководство РС добровољно одрекло права стечених Дејтонско-париским споразумом. Исти аргуменат се користи и према Србији од које се очекује кооперативност у више праваца – да утиче на руководство РС да прихвати уставне промене које практично воде укидању Дејтонско-париског споразума, да изврши притисак на Србе на северу Космета да омогуће распростирање ЕУЛЕКС-а, практично, илегалне власти из Приштине. Процес ликвидације Дејтона жели спровести позивањем његових егзекутора на Дејтон, а процес потпуног поништавања резолуције СБ УН 1244, позивањем на ту резолуцију! Ратификовни међународни уговори и одлуке СБ УН као органа најодговорнијег ѕа мир у светупретварају се у смоквине листове за прикривање голе истине: Од Србије се захтева да у БиХ, на Косову и Метохији, па и у Војводини, прихвати решења која су против виталних интереса  Србије и српског народа.

Србија има стратешки интерес, а као гарант Дејтонско-париског споразума и обавезу, да пружи подршку Републици Српској у заштити уставног положаја и стечених права. Демонтирање Републике Српске уз пуко задржавање њеног имена, био би несагледиви ударац будућности српског народа. То би само даље заоштрило нерешено српско питање. Рачуница – да се прилагодимо, јер ћемо једног дана и тако сви бити у Европској унији – није добра јер предпоставља одрицање од готовине за хипотетичне користи. Шта ако не уђу у чланство ЕУ ни Србија ни Босна и Херцеговина, већ у једној фази буду прекатегорисане у „привилеговане суседе“? И тако им се с оне стране Атлантика као покровитељ потура Турска.

Србија је у врло тешком политичком и економско-финансијском положају. Западни фактори су очигледно проценили да Србија нема избора и да њено руководство нема снаге да извуче земљу већ захваћену млином за дробљење. За то време они ће бол и буку дробљења маскирати комплиментима о „најбољим икада“ резултатима „демократског“ вођства Србије, њеним „административним и демократским капацитетима“, и „наградама“ из Брисла које сустижу једна другу.

Како схватити похвале званичника из Будимпеште усвојених Статута и Закона о преносу надлежности са Србије на Војводину и тврдње званичника Хрватске пред Међународним судом у Хагу да је и Војводина по Уставу из 1974. имала право на самоопредељење које јој је касније одузето?

Ако је реч о оцени стања у окружењу, или како се то у новије време говори, на Западном Балкану, онда треба констатовати да се релативна (не)стабилност одржава превасходно присуством, политичким и економским притисцима и понижавајућом тактиком „штапа и шаргарепе“, а не правим компромисима интереса локалних и регионалних актера. На свим странама, у свим спорним ситуацијама очигледан је једнострани притисак међународних фактора на једну – српску страну. Такав прилаз не води трајним и стабилним решењима, већ у најбољем случају, привременом замрзавању проблема.

Стратегија спољне политике Србије

Србији је неопходна стратегија спољне политике. У периоду од 2000. Србија је усвојила између 20 и 30 стратегија- од стратегије за бољи положај младих и сиротиње до стратегије одбране. Једне је усвојила Влада, друге Народна скупштина. Стратегија спољне политике је значајна бар колико свака друга. Зато нема оправдања што Србија још увек није усвојила стратегију спољне политике. Нема ни разлога објашњавати колико би за Србију било корисно да усвоји такву стратегију. Било би мање лутања, мање импровизација, а заштита од претераних проитисака и најгрубљег мешања страних фактора била би, колико толико, боља. Коначно и јавност би имала јасније параметре да цени резултате спољне политике.

Стратегију, по нашем мишљењу, треба да усвоји Народна скупштина на предлог Владе. Пошто је Скупштина вец усвајала поједине елементе спољне политике, (о војној неутралности, на пример) логично је да треба да усвоји и стратегију спољне политике. То би документу дало већи значај и вредност, поготову уколико би стратегија била усвојена консенсусом што треба да буде циљ Владе. У припремању предлога стратегије, односно, њених сегмената, требало би, поред МИП-а као носиоца, да буду укључене научне и стручне институције, привредне асоцијације, невладин сектор, коначно, и јавност.

Србија треба да обезбеди вођење јединствене спољне политике као интегралног дела стратегије развоја земље. Захтев о јединственој спољној политици може изгледати сувишан, али је пракса у вђењу спољне политике у периоду од 2000. показала да и итекако има разлога да се инсистира на томе. Приоритети спољне политике не смеју зависити од промена странака на власти, или министара. Парцелисање спољне политике по ресорима и странкама, недефинисани односи појединих институција (Влада, МИП и други ресори, Председник Републике) у њеном креирању и спровођењу наносили су у прошлости а и даље наносе штету политичким, економским и безбедносним интересима.

Након преношења одређених надлежности на Војводину и нескривених  амбиција њеног руководства да развија паралелну међународну сарадњу, све до отварања представништава у иностранству и закључивања уговора, показаће се да је овај захтев итекако основан.

Стубове спољне политике поставити унутар, не ван Србије

Стубови спољне политике, по нашем мишљењу, су: прво, унутрашња економска, политичка и социјална стабилност; друго, привредна моћ и развојни потенцијали; треће, одбрамбена моћ и оружане снаге у функцији одвраћања; и четврто, потенцијали у науци, технологији и култури. Потребно је трезвено проценити каква је „носивост“ сваког од тих стубова понаособ. Да већина тако постављених стубова није ни приближно у жељеном стању јасно је и без посебних анализа. Каква је стабилност Србије у којој има око 400.000 расељених, избеглица и протерних, ако је близу милион незапослених, ако су стотине хиљада на рубу преживљавања? Дакле, стубови спољне политике, природно, налазе се унутар, не ван Србије.  Овакав прилаз имаће као резултат враћање руководства и свих структура друштва на терен стварности, на суштинске обавезе, окретање себи. То би постепено променило укупну атмосферу у Србији од сталног очекивања шта ће јој стићи из вана, шта ће добити из Брисла или Вашингтона, ка упитаности шта Србија може и треба да учини сама за себе – у економији, активирању производње хране, науци, технологијама…

Дефинисање најважнијих праваца и циљева спољне политике треба да проистекне из трезвене анализе гео-политичког положаја, његових предности и мана, стратегије дугорочног развоја земље (која не постоји) и искустава из даље и ближе прошлости. Не сме бити дилеме да међу циљевима спољне политике на првом месту треба да буде заштита суверенитета и територијалног интегритета државе и то не само због проблема статуса Косова и Метохије, већ због тога да се држава мора правовремено заштити и од других сепаратистичких аспирација које за већину грађана Србије нису фикција већ реалност. Забијање главе у песак, рачуница да ће се све решити („истовременим“) пријемом у ЕУ може бити скупо и болно.

Проблем Космета не потискивати у страну

Став актуелне спољне политике да се у  односима са земљама (Запада) које су признале једнострану незакониту независност Косова и Метохије тај проблем изолује, остави на страну, како би се односи развијали у другим областима где нема разлика и како Србија, наводно, не би запала у самоизолацију – је проблематичан. Шта у односима са САД значи потискивање питања Косова и Метохије из дијалога, како тај проблем ставити у страну кад амерички представници, готово, свакодневно  предузимају конкретне кораке ка јачању државности те илегалне творевине, или кад чак захтевају промену у понашању Србије, па чак шаљу и поруке – ко не признаје Косово нема шта да тражи у ЕУ. САД, ВБ и Немачка обучавају и опремају оружане снаге од терористичке бивше ОВК, говоре да је независност Космета свршена ствар, врше отворен притисак на друге земље да признају Тачијеву владу и отворе амбасаде у Приштини, не чине ништа да се преостали Срби у Покрејини заштите, да се 220.000 протераних Срба и неалбанаца врати у своје домове… Може ли Србија гурати та питања у страну и ако може шта вредније тиме добија?

Чини нам се да ствари треба поставити другачије. А то значи, да однос Запада према Космету представља последицу њиховог односа према Србији, њеним виталним државним и националним интересима, према њеној будућности. Зато се питање Космета не може заобилазити. Шта би Израел или било која друга земља постигли да су питања свог права на територију и суверенитет држале по страни у односима са великима? Држање питања Косова и Метохије, односно, суверенитета и територијалног интегритета као сталне, неизоставне теме и најозбиљнијег проблема у односима са САД и земљама Запада је израз  државне озбиљности. Дилема – изоставити тему Космета из дијалога и односа са САД, Великом Британијом или Немачком, или стагнација односа, изолација,  конфронтација је или наметнута, вештачка или плод наивности! За Србију таква дилема не сме да постоји.

Концепт уравнотежене спољне политике

Спољна политика без алтернатива не може се другачије окарактерисати него као једнострана. Стратегија треба да успостави концепт уравнотежене спољне политике. Неких кретања у том смеру има, али су недовољна. Ево једног погледа на приоритете и могуце елементе стратегије уравнотежене спољне политике.

  1. Односи са суседима засновани на принципу дборосуседства, немешања, поштовање права припадника националних мањина и – на принципу реципроцитета. Србија је претрпела и трпи и даље велике штете због једностраних концесија које је од 2000. на даље давала бившим југословенским републикама, посебно Хрватској и Словенији. То је схваћено као слабост. Србија мора да води далеко активнију политику заштите припадника српског народа у бившим југословенским републикама. Србија, такође, треба да има разрађен план деловања да се иѕбеглицама, прогнанима и расељеним лицима омогући ефикасан, слободан и беѕбедан повратак на вековна огњишта. На односу Запада према том питању очитава се суштина односа према Србији.
  2. Односи са ЕУ.Србија исправно тежи да постане пуноправни члан ЕУ, али то не сме бити једини циљ коме је све друго подређено. Чланство у ЕУ – да, не по сваку цену, најмање по цену фазног и прећутног признавања независности Космета. Евидентно је да ЕУЛЕКС није статусно неутралан, да је смисао његовог постојања примена Ахтисаријевог плана који није у складу са резолуцијом СБ 1244 и који није одобрен од СБ УН. Изјаве са државног врха да Србија треба да прихвати флексибилнији став према Космету и то у време када се пред Судом правде у Хагу одвија процес за процену (не)легалности једностраног одцепљења Космета, изазивају недоумице и забринутост. Србија не треба да врши притисак на Србе на Северу Космета да прихвате долазак ЕУЛЕКС-а, већ да пружу пуну подршку континуитету српских институција локалне власти. Србија не треба да призна резултате недавних локалних избора на Космету јер би то значило легализацију илегалних институција.
  3. Односи са Русијом имају за Србију стратешки значај. Они треба и у будуће да се заснивају на узајамним интересима, традиционалном савезништву, узајамном поштовању, пријатељству и немешању. Данас Русија, као пријатељска земља и стална чланица СБ УН даје снажну и незаменљиву подршку ставовима Србије о питању Косова и Метохије, брани поштовање међународног права и резолуције СБ 1244. Србија је са Русијом већ 10 година у уговорном односу о бесцаринској трговини.  Уговорима о заједничким пројектима у области снабдевања и транзита гаса и нафте Србија је обезбедила дугорочну енергетску сигурност. У интересу је Србије да односе и сарадњу са Русијом прошири и развија бржим темпом него до сада.
  4. Односи са САД су важни за међународни положај Србије, посебно због утицаја САД у Европи, на Балкану, у међународним организацијама, укључујући финансијским. Односе са САД треба градити постепено и обазриво зато што су САД налазиле, а и данас налазе већи интерес да подржавају противнике Србије него Србију. Ти односи такође морају бити грађени уз поштовање обостраних интереса, међусобно поштовање и немешање у унутрашње послове. С обзиром на искуства није пеприродно да војни односи предњаче у односу на политичке и економске. Земља која је у недавној прошлости била лидер агресије на Србију, која је одговорна што од забрањеног оружја које је посејала, укључујући и оно са осиромашеним уранијумом, грађани Србије и данас губе своје животе, земља која је кључни фактор одузимања Косова и Метохије и сталног понижавања Србије и српског народа, која одбија накнаду ратне штете – не треба да очекује да неповерење према њој нестане преко ноћи.
  5. Кина је постојани партнер и пријатељ Србије. Кина је једини стални члан СБ УН који 1992. године није дао глас за увођење санкција против СРЈ. Данас, Кина, као и Русија, заступају став  да се морају поштовати основни принципи међународног права и резолуција СБ УН 1244 по којој је Космет део суверене Србије. Односи са Кином су утолико значајнији што је Кина земља са највећом стопом привредног раста на свету што је постала незаобилазни чинилац у решавању глобланих проблема као што је светска економска криза и што конкретним капиталним пројектима пружа значајну економску и финансијску помоћ Србији. Србија не треба да дозволи да велики потенцијали у сарадњи са Кином остану неискоришћени.
  6. Односе са Индијом и БРИК-ом, треба поставити тако да напредују бржим темпом него са другим партнерима, како због ниског нивоа размене и великих неискоришћених могућности, тако и због неопходности обезбеђивања равнотеже у међународном положају земље. Треба уважити и промену да то нису више земље извозници сировина и полупроизвода већ инвеститори, финансијери и велики произвођачи врхунских технологија.
  7. Односи са ПНЗ доживљавају препород што Београдски форум подржава. До оживљавања односа са ПНЗ је дошло првенствено због снажне подршке НЗ суверенитету и територијалном интегритету Србије кроз систем УН у коме НЗ чине две трећине чланства. Сада је моменат који треба искористити за обнављање сарадње у многим другим областима, посебно економској. У огромној већини НЗ Србија има третман привилегованог партнера затошто се, за разлику од многих других, не меша ни у чије унутрашње послове. Овај нови позитивни треба наставити и обезбедити његову стабилност. Исказано поверење не сме се изневерити.
  8. Обезбедити активну политику заштите припадника српског народа у суседству, посебно у бившим југословенским републикама. Српска национална манјина у бившим југословенским републикама је, где више где мање, дискриминисана а Србија као матична земља не предузима ни приближно довољне уобичајене мере да их подржи и заштити. Упадљива је раѕлика у понашању. Нема државника из суседних држава који приликом посете Србији не посети места са припадницима националне мањине, који са њима не оствари непосредни контакт. На другој страни, није забележен случај да српски државници приликом посета суседним државама посете места са највећом концентрацијом српске мањине.
  9. Матица-дијаспора. Више од трећине српског народа живи у расејању. То је огроман национални, културни, политички и привредни потенцијал који није ни приближно вреднован. Девизне дознаке дијаспоре износе око 5 милијарди евра годишње што дијаспору чини највећим донатором Србије. То добрим делом доприноси социјалном миру у Србији. Циљ мора бити привлачење директних инвестиција дијаспоре у индустрију,  пољопривреду, услужне делатности. Инвеститорима из дијаспоре треба, поред стимулација уобичајених за стране инвеститоре, обезбедити и посебне (позитивна дискриминација).

10.  Београдски форум подржава политику војне неутралности Србије и залаже се за уздизање те политике на ниво уставног принципа. Чланство у НАТО након еволуције карактера тог пакта од одбрамбеног у офанзивни – није у интересу Србије. Србија као мала и мирољубива земља не треба да буде унутар било ког војног савеза. Уколико се то питање, ипак, постави одлуку могу донети једино грађани на референдуму. Форум указује на потребу да се питање односа Србије према НАТО-у третира у оквиру стратегије јединствене спољне политике, никако ресорно, или на неком паралелном колосеку.

Форум сматра да заустављање процеса даљег признавања илегалне сецесије    Космета представља значајан успех спољне политике Србије. Исправно је усмерење на стварање услова за обнову преговора о статусу Покрајине у складу са резолуцијом СБ 1244.

Форум подржава став да једнострано, незаконито отцепљење Косова и Метохије нико у име Србије не сме признати – ни директно ни индиректно, ни формално ни фактички, ни изричито ни прећутно, ни чињењем ни нечињењем.. Косметом се не сме трговати, нити се смеју прихватати било какве закулисне нагодбе. Форум скреће пажњу на тактику да Запада који фазе у приближавању Србије ЕУ у пракси повезује са „кооперативношћу“ српског руководства по питању Космета. Формалистичким позивањем на резолуцију СБ УН 1244 док се паралелноп чине све већи уступци који удаљују Космет од Србије поништава садржина тог изузетно значајног документа што води слабљењу позиција Србије. Проблем Косова и Метохије мора бити стално присутна тема у дијалогу са свим страним партнерима.

Форум сматра да су потребни критеријуми о томе с ким Србија може  бити стратешки партнер. После изјава да је и Турска стратешки партнер Србије поставља се начелно питање да ли земље које су учествовале у агресији НАТО 1999, које су потом учествовале у насилном одузимању Косова и Метохије од Србије, које су признале илегално отцепљење и које данас учествују у формирању, обуци и опремању оружаних снага квази државе на Космету могу бити стратешки партнери Србије..

Улога Турске на Балкану (Западном). Који је интерес Србије да се на коридору 10. надомак Београда гради Турски исламски центар. По ком критеријуму би Турска добила концесију на градњу инфраструктуре у Рашкој области? Шта значи позивање турског МИП-а да мири ѕавађене фракције грађана Србије исламске вероисповести?

Дипломатија је професија

Србији је неопходна професионална дипломатија. Професионални кадар наслеђен из претходног периода је после 2000. отеран из службе, остаци су маргиналиѕовани, нови кадар још увек није формиран. То, поред осталог, значи успостављање и стриктно поштовање високих стручних,  моралних, безбеносних и других  захтева за пријем на било које место у дипломатији. Уз све то неопходно је обезбедити пуну отвореност и институционалу контролу дипломатије од стране надлежних институција, укључујући и «саслушавање» кандидата за амбасадоре у скупштинским телима.

08. децембар 2009.


[1] Овај текст је послужио као основа за уводно излагање аутора на Округлом столу са темом „Међународни положај и спољна политика Србије“ одржаном 08. децембра 2009. у Етнографском музеју у Београду