SCHARF-LINKS TopNews – 49 – 15.11.09

SCHARF-LINKS TopNews – 49 – 15.11.09
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1. ‚scharf-links‘ weiter im Aufwind
2. LINKE.NRW auf antikapitalistischem Kurs
3. Moderne Arbeitsmarktpolitik
4. Georg Elser
5. Hartz IV in den NRW-Landtag tragen: Eine Frage linker
Glaubwürdigkeit
6. Die Tafeln: Nächstenliebe ? Oder: mit Almosen zur Armenkontrolle ?
7. Online-Petition für Finanztransaktionssteuer jetzt unterzeichnen
8. Partei DIE LINKE: Betrachtungen eines Desillusionierten
9. Arigona muss bleiben! Fekter muss gehen!
10.Über den Film “Weltstadt” von Christian Klandt (Budget: 18.000 €)
und den Philosophen Peter Sloterdijk
11.Angst und Sorge vor neuem AKW in den Niederlanden
12.DAS HATTEN WIR UNS ANDERS VORGESTELLT…

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1. ‚scharf-links‘ weiter im Aufwind
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Zwischenbilanz nach zwei Jahren weist steigende Akzeptanz aus

Von Redaktion ‚scharf-links‘

Zwei Jahre nach dem Start von www.scharf-links.de zieht die Redaktion
eine durchweg positive Bilanz. In den letzten 12 Monaten wurden mehr
als 9,35 Millionen Seitenzugriffe verzeichnet. Dabei stehen die
Zeichen immer noch auf Wachstum. Die positive Entwicklung hat die
Redaktion genauer untersucht.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=vscktktfynvryfy

2. LINKE.NRW auf antikapitalistischem Kurs
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„DIE LINKE.NRW wird sich an keiner Regierung beteiligen oder eine
tolerieren, die Privatisierungen, Personal- und Sozialabbau vornimmt
und die nicht die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen
verbessert.“

Von Edith Bartelmus-Scholich

Unter der Überschrift „Original sozial – konsequent solidarisch.
Kurswechsel!“ hat die LINKE.NRW am Wochenende in Hamm ein ca.
80seitiges Wahlprogramm zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 verabschiedet.
Unterschiedliche Versuche des rechten Parteiflügels die
Beschlussfassung zu verhindern, nur die Präambel des Programms zu
beschließen sowie durch eine Vielzahl von Änderungsanträgen den
Programmentwurf in der Substanz zu verändern scheiterten. Die Mehrheit
der Delegierten stand hinter dem in den letzten Wochen von
bürgerlichen Medien und Parteien, sowie RealpolitikerInnen in der
Linkspartei scharf angegriffenen Programm.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=tdbioohxwobzjbq

3.  Moderne Arbeitsmarktpolitik
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Die „Arbeitslosenbetreuungsindustrie“ – vom Sklavenschiff zur bras
(1)

Von Herbert Thomsen

In der Bundesrepublik arbeiten außerhalb der staatlichen Apparate
(Bundesagentur für Arbeit, Argen, Sozialämter) ca. 50 000 Menschen in
der „Betreuung“, Vermittlung, Fortbildung und Beschäftigung von
erwerbslosen Menschen. Dabei handelt es sich sowohl um halbstaatliche
Einrichtungen, gemeinnützige Vereine und GmbH`s, kirchliche
Einrichtungen, als auch um ganz normale zum Teil bundesweit agierende
Unternehmen, deren Geschäft es ist, sich im Auftrag und auf Rechnung
der staatlichen Kassen mit der Behandlung von Erwerbslosen zu
beschäftigen und damit Gewinne zu machen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=qlvpzhphukmvglh

4.  Georg Elser
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Von Dieter Braeg

Feststellung

Am 8. November in diesem Jahr gibt es nichts zu feiern und in den
Jahren darauf wohl auch nicht. Auf den 9., einen Tag später, da werden
wir schon seit Wochen vorbereitet, da ist Deutscher Jubeltag, eine
Mauer ging kaputt, die noch heute durch Deutsche Schädel geistert.
Dabei haben die Jubeldeutschen einen Mann vergessen, verdrängt und
unter jene eingeordnet, die in der Geschichte,  immer unter „ferner
liefen“,  ein ungerechtes Gedenken abbekommen
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=hctzlhxmhkqiowc

5. Hartz IV in den NRW-Landtag tragen: Eine Frage linker
Glaubwürdigkeit
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DIE LINKE.NRW stellt am 21./22. November 09 die Landesliste zur
Landtagswahl auf. KandidatInnen, die von ALG II leben müssen, haben es
schwer.

Von Edith Bartelmus-Scholich

Es wird wieder einmal ein Praxistest linker Politik werden. Und es
deutet einiges darauf hin, dass DIE LINKE.NRW dabei durchfallen
könnte. Die Rede ist von der Aufstellung der Landesliste zur
Landtagswahl am 21./22. November in Mülheim an der Ruhr und den
Aussichten, die von Hartz IV Betroffene haben, am 9. Mai 2010 in das
Landesparlament einzuziehen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=byttbtzhmkobzgu

6. Die Tafeln: Nächstenliebe ? Oder: mit Almosen zur Armenkontrolle ?
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Von Herbert Thomsen

Die erste Tafel wurde in Deutschland im Jahre 1993 in Berlin
gegründet. Im Juni 2009 existieren mehr als 850 Tafeln, die im
Bundesverband der Tafeln organisiert sind. Darüber hinaus gibt es
weitere eigenständige Einrichtungen mit ähnlicher Ausrichtung. In mehr
als 90 Prozent aller Städte mit mehr als 50 t Einwohnern ist eine
Tafel tätig. Mit geschätzten 35 000 ehrenamtlichen HelferInnen, ca. 10
000 zumeist über die Arbeitsagenturen geförderten Stellen (auch
zahlreiche „Ein-Euro-Jobs“) erreichen die Tafeln eine Versorgung von
fast einer Million Menschen. Also eine flächendeckende
Tafellandschaft, die nur in ländlichen Regionen weiße Flecken
aufweist. Die Tafeln gliedern sich etwa zu je einem Drittel in
eingetragene Vereine, das zweite Drittel ist entweder bei den
kirchlichen Wohlfahrtsverbänden oder Kirchengemeinden und das letzte
Drittel bei den anderen Wohlfahrtsverbänden angesiedelt.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=vngsjldzbxwhrds

7. Online-Petition für Finanztransaktionssteuer jetzt unterzeichnen
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50.000 Unterschriften innerhalb von drei Wochen nötig

Bürgerinnen und Bürger, die die Eindämmung von Spekulation an den
Finanzmärkten unterstützen und Armut bekämpfen wollen, können im
Internet ab sofort eine Online-Bundestagspetition zur Einführung einer
Finanztransaktionssteuer unterzeichnen.

Dies teilte das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Freitag
mit. Eingereicht hat die Petition das Kampagnenbündnis „Steuer gegen
Armut“, dem Attac zusammen mit weiteren 36 namhaften Organisationen
angehört. Damit sich der Bundestag mit der Petition befassen muss,
muss sie innerhalb von drei Wochen von 50.000 Bürgerinnen und Bürgern
unterzeichnet werden.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=cwhgosilgxtrgpq

8. Partei DIE LINKE: Betrachtungen eines Desillusionierten
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Von Jürgen Noffz

„Wer sich daher für den gesetzlichen Reformweg anstatt und im
Gegensatz zur Eroberung der politischen Macht und zur Umwälzung der
Gesellschaft ausspricht, wählt tatsächlich nicht einen ruhigeren,
sicheren, langsameren Weg zum gleichen Ziel, sondern auch ein anderes
Ziel, nämlich statt der Herbeiführung einer neuen Gesellschaftsordnung
bloß unwesentliche Veränderungen in der Alten“ (Rosa Luxemburg)

Als politisch aktiver Linker muss ich mir häufig die Frage stellen,
waren Entscheidungen die ich bisher traf richtig, oder bedürfen sie
einer Revision. Nachdem ich die damalige Linkspartei verlassen hatte,
stellte ich mir nach Diskussionen mit ehrlichen linken,
antikapitalistischen GenossInnen häufig die Frage, ob das der richtige
Schritt war oder ob es nicht doch möglich ist, die Partei „Die Linke“
durch aktive Mitarbeit von einer mehrheitlich neosozialdemokratischen
Position zu einer sozialistischen Orientierung zu bringen, wie
zumindest von linken Teilen der Partei (AKL, KPF,SAV,isl, Marx21…)
nach ihren Aussagen beabsichtigt ist. Nach Berlin,  Thüringen,
Brandenburg, aber auch nach Informationen und Berichten aus den
westlichen Bundesländern und trotz der positiven Beschlüsse des
NRW-Landesparteitags halte ich meine Entscheidung inzwischen wieder
für die einzig mögliche und richtige. Die Mitarbeit in der Partei „Die
Linke“ im Sinne einer zukünftigen sozialistischen Orientierung ist
nicht nur schwierig, sondern meiner Meinung nach unmöglich.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=xnkghjxbuxwobga

9.  Arigona muss bleiben! Fekter muss gehen!
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OFFENER BRIEF AN ÖSTERREICHS POLITIKER_INNEN:

Seit über acht Jahren lebt die Jugendliche Arigona Zogaj mit ihrer
ursprünglich vollzähligen Familie – nun dezimiert auf Mutter und zwei
kleine Geschwister – in Österreich. Sie ist bestens integriert,
spricht ausgezeichnet Deutsch, besucht die Schule und versorgt
umsichtig ihre „Rest-Familie“. Soweit, so gut.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=tqrgvvxuaaoswgu

10. Über den Film “Weltstadt” von Christian Klandt (Budget: 18.000 €)
und den Philosophen Peter Sloterdijk
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von Franz Witsch

“Colón (Kolumbus, der Entdecker Amerikas, F.W.) spricht nur deshalb
von den Menschen, die er sieht, weil auch sie letztendlich zur
Landschaft gehören.” (Tzvetan Todorov aus: Die Eroberung Amerikas. Das
Problem des Anderen, Frf./M. 1985, S. 47)

“Mehr als ein Drittel seiner Hautoberfläche ist verbrannt. Mehr als
zehn Mal musste er operiert werden. Bis heute bedarf Jürgen W.
ärztlicher Hilfe. Die beiden jungen Männer, die ihm dieses Leid
zugefügt haben sollen, sind gestern vom Landgericht Frankfurt zu
langer Haft verurteilt worden”, so die Märkische Oderzeitung vom
30.03.05.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=uxugydwdvwopzjk

11. Angst und Sorge vor neuem AKW in den Niederlanden
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BBU, Initiativen und Stadt Gronau erheben Einspruch

(Bonn, Den Haag, Borssele, 13.11.2009) Das geplante niederländische
Atomkraftwerk Borssele 2 stößt in der Bundesrepublik auf vielfache
Ablehnung und löst Ängste und Sorgen aus. Der Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat im Rahmen des
Genehmigungsverfahrens 1013 Sammeleinsprüche beim zuständigen
Umweltministerium in Den Haag eingereicht. Dabei handelt es sich um
Einsprüche, die überwiegend von Initiativen und Privatpersonen aus
Nordrhein-Westfalen, aber auch in anderen Bundesländern, für einen
BBU-Sammeleinspruch gesammelt wurden. Weitere rund 500 Einsprüche
stammen aus dem Raum Aachen und wurden von der AKW-NEE-Gruppe Aachen
sowie von der Kampagne „Kein neues AKW in Borssele“ gesammelt.
Zusätzliche rund 200 Einsprüche hat die Greenpeace Gruppe Düsseldorf
gesammelt. Weiterhin hat auch die Stadt Gronau als Kommune Einspruch
gegen das AKW Borssele 2 erhoben; Gronau liegt direkt an der
niederländischen Grenze und ist Standort der deutschen
Urananreicherungsanlage.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=royuarveprgbkvy

12. DAS HATTEN WIR UNS ANDERS VORGESTELLT…
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Einladung zur bundesweiten Linksbündnis-Debatte nach Kassel

Von Angelika Hannappel

Es gärt schon seit langem in der Partei „Die Linke“ in
Schleswig-Holstein wie auch in anderen Bundesländern. Für einen
größeren Teil der Mitglieder im nördlichsten Bundesland war das Fass
jetzt voll.
Die vielen Austritte kurz vor der Wahl sorgten auch in der linken
Szene für Verwirrung. Insgesamt gab es in den Wochen vor der
Landtagswahl wohl schon über 60 Austritte in Ostholstein, Neumünster,
Plön u. a. Die genaue Anzahl ist nur der Landesgeschäftsstelle der PDL
in Schleswig-Holstein bekannt, die versucht, die Zahl der Austritte
herunter zu spielen. Auch in anderen Bundesländern sind viele
Mitglieder ausgetreten oder beabsichtigen die Partei DIE LINKE zu
verlassen und auch in Schleswig-Holstein sind nach der Wahl weitere
Mitglieder ausgetreten und es werden noch mehr folgen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=qjxbxqmmjfpqnma
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Liebe MitstreiterInnen, liebe GenossInnen,

’scharf-links‘ hat auf der Startseite einige Veränderungen
vorgenommen. Zum Einen haben wir die Bedienerfreundlichkeit, zum
Anderen die Darstellung von technischen Elementen verbessert. Wir
freuen uns auf weitere Anregungen unserer LeserInnen.

Spendenaufruf:
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=ksxqcozeqsajiss

Mit solidarischen
Grüßen

für das Redaktionsteam SCHARF-LINKS TopNews

Edith Bartelmus-Scholich

Besuchen Sie unsere Homepage – http://www.scharf-links.de

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