SCHARF-LINKS TopNews – 32 – 25.02.09

SCHARF-LINKS TopNews – 32 – 25.02.09
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1. ‚scharf-links‘ lädt zum Workshop im Rahmen der 6. Linken
Medienakademie ein
2. Beginn einer Massenbewegung?
3. 8000 jubeln – 300 streiken für 60
4. Eine Stadt im Generalstreik gegen die Krise
5. Keine Olympischen Spiele auf gestohlenem Land
6. Zwangsverstaatlichung der Hypo-Real-Estate ein trojanisches Pferd?

7. Mittel gegen die „Obrigkeitsdemokratie“
8. Die 2350.-€ Frage
9. Essentials für eine antikapitalistische Linke in den Parlamenten
10. Wie realitätsfern ist eigentlich Gregor Gysi?
11. Unsere Zukunft: Hyperinflation oder Enteignung der Mega-Reichen?

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1. ‚scharf-links‘ lädt zum Workshop im Rahmen der 6. Linken
Medienakademie ein
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Berlin, 5.-8. März 09: Linke Medienmacher/innen im undogmatischen
Wettstreit der Ideen – für eine soziale und gerechte Republik

Am Samstag, 7. März 09, 13 – 15 Uhr,  wird die Redaktion
‚scharf-links‘ im Rahmen der 6. Linken Medienakademie einen Workshop
durchführen.

Wir werden das Konzept von ‚scharf-links‘ als linkspluralistische
Zeitung von unten erläutern und diskutieren. Dabei werden wir
folgenden Fragen nachgehen:
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=ipivpjflcgalwfp

2. Beginn einer Massenbewegung?
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Fast 53.000 Menschen unterzeichnen Online-Petition für ein
Bedingungsloses Grundeinkommen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Heute um Mitternacht lief die Online-Petition der Greifswalderin
Susanne Wiest für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus. Schon einige
Stunden vorher war die notwendige Zahl der 50.000 Unterschriften
erreicht worden. Schließlich hatten 52.976 Menschen unterzeichnet. In
dem angeschlossenen Forum zur Petition wurde rege diskutiert. 4.278
Diskussionsbeiträge eröffnen Einblick in die Wünsche und Vorstellungen
der UnterzeichnerInnen. Gleichzeitig vernetzen sich die
DiskutantInnen. Es ist die Rede davon, gemeinsam zur öffentlichen
Anhörung im Bundestag zu fahren. Die Formierung einer Massenbewegung
liegt in der Luft.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=lrdknluohkhduce

3. 8000 jubeln – 300 streiken für 60
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Zwei Ereignisse um Schaeffler

Von Kai aus der Kiste

Zwei bemerkenswerte Ereignisse im Kontext der Krise und der
„Staatsintervention“ brachte die letzte Woche:

Da demonstrierten, von den Medien wohl beachtet, ca 8000 Menschen im
fränkischen Herzogenaurach für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze beim
Schaeffler Konzern. Sie taten es auf merkwürdige Weise: Sie forderten
staatliche Beihilfen für ihren wegen der Continental – Spekulation ins
Wanken geratenen Arbeitgeber und umjubelten ihre Chefin (1), die
Milliardärin Maria Elisabeth Schaeffler. Sie hatte Tränen in den
Augen. Gleichzeitig geistern Meldungen durch die Medien, daß diese
Dame sich weigert, ihr Privatvermögen einzubringen. Dieses stecke im
Unternehmen und sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein …(2)
Von den Medien völlig unbeachtet dagegen ein zeitgleicher Vorgang in
Brasilien: „18.02.09: Nach Informationen der brasilianischen
Metallarbeitergewerkschaft CNM-CUT haben am 6. Februar 300
Beschäftigte des Schaeffler-Werks in Sorocaba die Arbeit niedergelegt,
weil das Unternehmen 60 Kollegen in Sorocaba entlassen hatte. Damit
hat Schaeffler einen Vertrag mit der Gewerkschaft CNM-CUT gebrochen.
Nach Aussage von Sidnei Morales (Mitglied der
Gewerkschaftskommission) und Ademilson Terto da Silva
(Gewerkschaftsvorsitzender) gibt es in Sorocaba ein Abkommen über die
Nutzung von Stundenkonten bei Engpässen und Auftragsmangel, um
Lohnsenkungen und Entlassungen zu vermeiden. Die Geschäftsführung hat
sich nicht an diese Abmachungen gehalten.“ (3)
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=wtcsjpdjjakjyat

4.  Eine Stadt im Generalstreik gegen die Krise
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Von FAU-INFO

Lebrija ist eine Kleinstadt rund 60 km südlich von Sevilla. Seit dem
18. Februar ist der Ort mit seinen 26.000 EinwohnerInnen schlagartig
berühmt geworden – als erste Stadt Spaniens, in der die Bevölkerung
einen Generalstreik gegen die Krise und gegen die Vetternwirtschaft
der Kommunalregierung durchgeführt hat. Organisiert wurde dieser
Streik, an dem sich zwischen 90 und 95 Prozent aller Beschäftigten
beteiligt haben, von der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft CNT
und einem EinwohnerInnen-Komitee, das Erwerbslose vor einigen Wochen
gegründet hatten.
5.200 Erwerbslose gibt es in Lebrija, so viele wie sonst kaum
irgendwo in Spanien. Das hat strukturelle Gründe, denn in der Stadt
leben viele TagelöhnerInnen, die in auf den Plantagen der
Großgrundbesitzer in der Umgebung des Ortes arbeiten – und für die
gibt es im andalusischen Winter nur weniger Jobs. Seit Ausbruch der
Weltwirtschaftskrise, die Spanien bereits viel mehr im Griff hat, als
andere Gegenden Europas, ist die Zahl der Erwerbslosen in Lebrija aber
noch einmal rapide nach oben geschnellt. Auch in Spanien versucht der
Staat auf verschiedenen Ebenen mit Antikrisen-Programmen der drohenden
Gefahr von sozialen Aufständen entgegenzusteuern. Und die Verteilung
dieser Gelder war ein weiterer Anlass für den eintägigen Generalstreik
am 18. Februar.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=vaucrxiionhyqzn

5. Keine Olympischen Spiele auf gestohlenem Land
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Vom 12. bis 28. Februar 2010 finden in Vancouver die Olympischen
Winterspiele statt. Seit längerer Zeit regt sich Widerstand dagegen,
welcher von regionalen First Nations (wie sich die Indianer Kanadas
selbst bezeichnen), Anti-kapitalistischen- und auch
Menschenrechtsgruppen getragen wird.
Vom 10. – 15. Februar sollen dagegen Aktionstage in Vancouver
stattfinden, mit dem Ziel, die Olympischen Spiele zu stören.

Hier ein Text, der die Gründe für den Widerstand erklären soll.
Bei den Olympischen Spielen geht es nicht um den menschlichen Geist,
noch haben sie etwas mit athletischen Leistungen zu tun. Sie sind ein
Multi-Milliarden Dollar Gewerbe, unterstützt durch mächtige Eliten,
Immobilien-, Bau-, Hotel-, Tourismus- und Medienunternehmen, Welche
Hand in Hand mit ihren Partners in Crime zusammenarbeiten:
Regierungsmitglieder und IOC (Internationales Olympisches Komitee)
Offizielle.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=cfhlnaxkpukkrph

6. Zwangsverstaatlichung der Hypo-Real-Estate ein trojanisches Pferd?
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Von Walter Albers

Die aktuelle Diskussion um eine (Zwangs-)Verstaatlichung der
Hypo-Real-Estate Bank (HRE) ist1 ein Ablenkungsmanöver. Der Begriff
„Verstaatlichung“ aktiviert bei Linken2 positive Assoziationen und
verhindert dadurch die klare Analyse, dass  durch die Verstaatlichung
der HRE der Staat die bisherigen Eigentümer entlastet und ihre
Verbindlichkeiten übernimmt, statt sie zu enteignen!
Verstaatlichung bedeutet die Überführung von privatem Eigentum an den
Staat, was aber im Fall der HRE erhebliche negative ökonomische
Konsequenzen für uns alle bringen wird.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=zrigmecdthvtkbj

7. Mittel gegen die „Obrigkeitsdemokratie“
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Essenz aus einem Diskussionsabend „Die Linke als Veranstaltung ihrer
Eliten?“ am 12.2.09 in Essen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Wer immer gemeint hatte, mit der im Juni 07 aus WASG und PDS
hervorgegangenen Partei DIE LINKE könnte eine von den Mitgliedern
regierte Partei entstehen, sollte inzwischen eines Besseren belehrt
sein. Spätestens im Dezember 08 war Aufwachen angesagt: Parteivorstand
und Bundestagsfraktion machten deutlich, dass sie beanspruchen die
Partei von oben nach unten durchzuregieren – und bis jetzt sind sie
auf nur schwache Gegenkräfte gestoßen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=leblsaooxbdmuzo

8.  Die 2350.-€ Frage
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„WAS IST WAS WILL DIE LINKE ?“
EINE BEREICHERUNG?
Von Dieter Braeg

Mit 15 Jahren war er ein Aktivist der Rote Punkt Bewegung und kämpfte
dann für die Ostverträge, der Pressesprecher des KV Viersen, Christian
Stadter (53). Wie seine beruflichen Erfolge aussahen, das weiss man
nicht so recht, jedenfalls betreibt/betrieb er Erwachsenenbildung. Die
soll nun auch im Landesverband Die Linke. NRW eingeführt werden. Auf
Bundesebene konzipiert, so liest man in der Vorlage 6-5 der
Landesvorstandssitzung vom 7.2.09, wurden, wohl im Karl Liebknecht –
Amt,  „zentrale Teamerschulungen“ durchgeführt.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=wfipzxnhlplthqi

9. Essentials für eine antikapitalistische Linke in den Parlamenten
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Neun Punkte zur Beschlußfasung (Abstimmung) an die Genossinnen und
Genossen des Treffens der AKL NRW am Samstag, den 21.02.2009 in
Dortmund.

Von Peter Schüren

Als antikapitalistische Linke müssen für wir eine konsequente
Opposition in den Parlamenten stehen. Dazu gehört, dass wir
reformistischen Ansätzen offen entgegentreten.
Wir stehen für ein Übergangsprogramm in der Wirtschaftskrise bei dem
der einzige Maßstab die Interessen der Lohnabhängigen sind. Dazu
gehört, sich der Sozialisierung der Verluste  zu verweigern, die
„Verstaatlichung bis zur Erreichung der Gewinnzone“ abzulehnen und
gegen die sogenannte Schuldenbremse Front zu machen.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=fslvmpwohckexvp

10. Wie realitätsfern ist eigentlich Gregor Gysi?
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Von Bernd Irmler

Zunächst einmal:

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
21.02.2009, Gregor Gysi

Bundesregierung läuft nicht mehr rund

„Wer Hartz IV-Empfangenden die Abwrackprämie vom Regelsatz abziehen
will, hat jeglichen Blick für die soziale Realität im Lande verloren“,
kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi,
entsprechende Aussagen der Bundesregierung. „Die Bundesregierung läuft
nicht mehr rund.“ Gysi weiter:
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=bdgtcowbyeizfxy

11. Unsere Zukunft: Hyperinflation oder Enteignung der Mega-Reichen?
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Von Edith Bartelmus-Scholich

Die Schuldenlast  der HRE soll sich  auf die riesige Summe von 1
Billion Euro belaufen. Eine Billion Euro, bestehend aus
500-€-Scheinen, aufeinandergestapelt hätte eine Höhe von etwa 210
Kilometern. Die Bundesregierung, die diese Bank aufgrund von deren
Systemrelevanz verstaatlichen will, bewirtschaftet 2009 einen
Bundeshaushalt von knapp 290 Milliarden Euro, also nicht einmal ein
Drittel davon. Die Verschuldung des Bundes beträgt 2009 ca. 900 Mrd.
Euro. Sie schlägt mit mehr als 42 Mrd. Schuldzinsen zu Buche. Zum
Vergleich für alle BezieherInnen von ALG II gibt die Bundesregierung
etwa 21 Mrd. Euro aus. Auch die beiden Konjunkturpakete nehmen sich
mit 80 Milliarden Euro dagegen noch bescheiden aus.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=mpfoeqmblayxjsk

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Liebe MitstreiterInnen, liebe GenossInnen,

in den letzten Tagen haben wir intensiv an einem Relaunch von
www.scharf-links.de gearbeitet. Im Ergebnis können wir nun ein
vervollkommnetes Erscheinungsbild und eine ganze Reihe neuer
Publikationsmöglichkeiten präsentieren: Zukünftig werden wir
Hintergrundinformationen griffbereit bei den einzelnen Artikeln
anbieten. Zudem können wir nun die Artikel reichere bebildern. Die
erweiterten Möglichkeiten stehen unseren AutorInnen und LeserInnen ab
sofort zur Verfügung.

Mit solidarischen Grüßen

für das Redaktionsteam SCHARF-LINKS TopNews

Edith Bartelmus-Scholich

Spendenaufruf: http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=crgzokekkmphauo

Besuchen Sie unsere Homepage – http://www.scharf-links.de

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