BERLIN/WASHINGTON/MOSKAU

Newsletter vom 02.06.2008 – Das östliche Grenzgebiet

BERLIN/WASHINGTON/MOSKAU (Eigener Bericht) – Berlin erhöht seine
Einflussnahme auf die Gebiete am Schwarzen Meer, die als unmittelbare
russische Interessensphäre gelten. Dort werden weitere bewaffnete
Auseinandersetzungen erwartet, denen sich das Auswärtige Amt mit einer
hochrangig besetzten Tagung widmet. Die Erörterungen über
„Regionalkonflikte“ insbesondere im südlichen Kaukasus und über die
Abwehr illegaler Migration beginnt am morgigen Dienstag in Berlin. Die
Konferenz wird gemeinsam mit US-Militärexperten durchgeführt und
bringt Regierungsvertreter aus den Ländern des Schwarzmeergebiets mit
westlichem Führungspersonal zusammen. Man wolle „Instrumente für die
multilaterale und regionale sicherheitspolitische Zusammenarbeit
erörtern“, heißt es in der Ankündigung des deutschen Außenministeriums
über die transatlantischen Pläne, die auf Operationen unmittelbar
südwestlich der russischen Grenze hinauslaufen. Ein Grundlagenpapier
der westlichen Schwarzmeerpolitik bezeichnet die Region als
„Grenzgebiet der euroatlantischen Gemeinschaft zum Mittleren Osten“.
Welche Konflikte die Übernahme des angeblichen Grenzgebiets mit sich
bringt, zeigen Proteste gegen NATO-Manöver auf der Krim, aber auch
eskalierender Streit um die russische Schwarzmeerflotte. Sie soll nach
dem Willen der Ukraine und des Westens im Jahr 2017 ihren Stützpunkt
in Sewastopol schließen. Moskau sträubt sich und zieht
Aufrüstungsschritte in Betracht.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57256

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