3000000000000 Dollar
Die wahren Kosten des Krieges. Wirtschaftliche und politische Folgen des Irak-Konflikts
In seinem neuesten Buch enthüllt der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz gemeinsam mit Linda Bilmes die katastrophalen Folgen des Irak-Krieges. Dabei decken sie nicht nur die ökonomischen Kosten für die USA und die Welt auf, sondern benennen auch die langfristigen politischen, sozialen und humanitären Auswirkungen, die erst in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sichtbar werden. „junge Welt“ dokumentierte mit freundlicher Genehmigung des Pantheon-Verlags in München Auszüge aus dem Vorwort und aus Kapitel 7 »Abzug aus dem Irak« (jW vom 20. Mai 2008).
Wir dokumentieren im Folgenden Auszüge aus dem Vorwort.
Siehe auch unseren Beitrag: „6.000.000.000.000 US-Dollar“.
Von Joseph E. Stiglitz und Linda J. Bilmes *
(…) In Anbetracht des menschlichen Leids, das der Krieg im Irak verursacht hat, mag es gefühllos erscheinen, nur die finanziellen Kosten in Betracht zu ziehen. Nüchterne Zahlen werden nie die Schmerzen der Gefallenen oder der lebenslang Verstümmelten und Entstellten wiedergeben. Trotzdem sind wir der festen Überzeugung, daß es wichtig ist, sich Klarheit zu verschaffen über die Kosten dieses Krieges.
Der Entschluß, in den Krieg zu ziehen, beruhte auf falschen Prämissen. So wurde unter anderem behauptet, es gebe eine Verbindung zwischen Saddam Hussein und den schrecklichen Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon. Falsche Geheimdienstinformationen führten zu der Behauptung, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen, obgleich die Inspektoren der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO, englisch: »International Atomic Energy Agency«, IAEA) zum gegenteiligen Ergebnis gekommen waren.Viele behaupteten, der Krieg wäre rasch vorüber, und die Demokratie würde im Irak eine Blütezeit erleben. Und schließlich wurde die Ansicht vertreten, der Krieg werde nur wenig kosten und sich selbst finanzieren. Tatsächlich hat sich herausgestellt, daß die Kosten des Krieges in bezug auf Menschenleben und Staatsfinanzen gigantisch sind. Schätzungsweise werden sich die Haushalts- und Wirtschaftskosten für die Vereinigten Staaten auf etwa drei Billionen Dollar belaufen, wobei die übrigen Staaten der Welt vielleicht noch einmal doppelt so hohe Kosten tragen müssen. Einerseits geht es in diesem Buch um diese drei Billionen Dollar – darum, daß Amerika die Schulden für diesen Krieg jahrzehntelang wird abtragen müssen und die wahren Kosten viel höher liegen als die ursprünglichen Schätzungen der Regierung Bush.
Die USA haben schon jetzt einen gepfefferten Preis für den Einmarsch im Irak bezahlt. Die sichtbarste Belastung ist der Blutzoll, den kämpfende Männer und Frauen entrichten müssen. Die ökonomische Belastung ist nicht so offensichtlich. Die laufenden Ausgaben, die weitgehend über Kredite finanziert werden, wurden erheblich unterschätzt, auch wenn nicht einmal die gewaltigen Summen, die ausgegeben wurden, genügten, um die gesteckten Ziele zu verwirklichen oder die US-Truppen zu schützen. Die künftigen Kosten, die auch nach dem Abzug der USA aus dem Irak weiter steigen werden, wurden gezielt beschönigt. Diese Kosten werden mit Sicherheit immens sein, und sie werden noch mehrere Generationen belasten. Das ist die Lehre aus dem Golfkrieg von 1991, einem Konflikt, der weniger als zwei Monate dauerte, bei dem es kaum zu Bodenkämpfen kam und in dessen Vorfeld 694550 US-Soldaten an den Golf verlegt wurden. 148 US-Soldaten fielen, und 467 wurden bei direkten Kampfhandlungen verwundet. Die Verbündeten der USA (hauptsächlich Saudi-Arabien und Kuwait) trugen die Kosten der meisten Kampfeinsätze im Ersten Golfkrieg. Wenn man hier aufhört zu zählen, hat es den Anschein, als hätte der Golfkrieg fast keine Kosten verursacht. Aber das läßt die zahlreichen Veteranen außer acht, die aufgrund ihrer Teilnahme am Krieg unter irgendeiner Art von Invalidität leiden, so daß die Vereinigten Staaten heute – über sechzehn Jahre später – noch immer jedes Jahr über 4,3 Milliarden Dollar für Entschädigungen, Pensionen und Invalidenrenten an mehr als 200000 Veteranen des Golfkrieges auszahlen.
Die USA haben bis jetzt über 50 Milliarden Dollar an Invalidenrenten für Golfkriegsveteranen ausgezahlt. Diese Summe beinhaltet jedoch nicht die Kosten für die laufende medizinische Behandlung von Kriegsversehrten, für die Stationierung von US-Streitkräften in Kuwait, für die medizinische Erforschung des »Golfkriegssyndroms« und für alle öffentlichen Bediensteten, die an diesen Programmen mitarbeiten. Sie berücksichtigt nicht einmal ansatzweise die weiteren ökonomischen Auswirkungen, zum Beispiel die Einkommensverluste für bis zu 100000 Soldaten, die Chemikalien ausgesetzt waren, die mit dem sogenannten Golfkriegssyndrom in Verbindung gebracht werden und von denen 40000 dauerhaft erwerbsunfähig sind.
Um auf die Zahl von drei Billionen Dollar zu kommen, mußten wir über die mangelhaften Haushaltspläne und die irreführenden Buchführungssysteme der US-Regierung hinausblicken. Es mag merkwürdig klingen, aber der Krieg ist, ökonomisch gesehen, eine hoch komplexe Angelegenheit. Kein modernes Unternehmen würde versuchen, seine Geschäfte ohne zeitnahe, exakte Informationen zu betreiben, wie sie gute Buchführungssysteme liefern. Die von Behörden benutzten Verfahren und Methoden der öffentlichen Buchführung dagegen sind so schlecht und unzuverlässig, daß eine damit arbeitende Aktiengesellschaft wegen irreführender Praktiken von der Börsenaufsichtsbehörde zur Rechenschaft gezogen würde.
So wie mangelhafte Rechnungslegung in der Privatwirtschaft Investoren irreführt, so täuscht eine unzulängliche öffentliche Buchführung die Bürger über die tatsächlichen Sachverhalte und trägt zu erheblichen Fehlzuweisungen von Finanzmitteln bei. Als der Gefreite Thomas Wilson vom »278. Regimental Combat Team« (einer in Tennessee stationierten Einheit der Nationalgarde, die nach Kuwait verlegt worden war) dem damaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die berühmte Frage stellte: »Weshalb müssen wir Soldaten lokale Mülldeponien nach Schrott und ballistischem Glas durchwühlen, um die Panzerung unserer Fahrzeuge zu verbessern?«, antwortete Rumsfeld: »Man zieht in den Krieg mit der Army, die man hat, nicht mit der Army, die man gerne hätte oder sich für die Zukunft wünscht.« Im März 2003 mangelte es der »Army, die wir hatten«, an Mitteln – wie Körperschutz und gepanzerten Fahrzeugen –, die notwendig sind, um einen Krieg dieser Art zu führen, während sie reichlich bestückt war mit U-Booten und anderen schweren Ausrüstungen, die für den Einsatz gegen einen Feind wie im Kalten Krieg ausgelegt waren. Zur gleichen Zeit erbaten hochrangige Vertreter der Internationalen Atomenergieorganisation (der internationalen Agentur, die sicherstellen sollte, daß der Irak nicht im Besitz von Massenvernichtungswaffen war) weitere sechs Monate Zeit, um ihre Inspektionen zu Ende zu führen. Doch die USA hatten es mit dem Einmarsch im Irak so eilig, daß sie sich über die Empfehlungen der IAEO hinwegsetzten und ihre jungen Männer und Frauen ins Gefecht schickten, ohne sie durch einen angemessenen Körperschutz gegen Gefahren für Leib und Leben abzuschirmen. (…)
(…)
Die Ressourcen der USA sind nicht unbegrenzt. Nicht nur die Summe der bisherigen Aufwendungen und Mittelzusagen, sondern auch die Auswirkungen künftiger Entscheidungen müssen in Betracht gezogen werden. Entscheidungen werden immer auf der Grundlage unvollkommener Informationen getroffen, aber moderne wirtschaftswissenschaftliche Verfahren können uns dabei helfen, Klarheit über die verfügbaren Informationen zu erhalten und unter diesen ungünstigen Umständen bessere Entscheidungen zu treffen.
Unabhängig davon, ob es richtig oder falsch war, in den Krieg zu ziehen, oder ob man glaubt, der Krieg sei schlecht oder gut geführt worden, halten es die meisten Amerikaner für eine moralische Pflicht, denjenigen, die für ihr Land ihr Leben aufs Spiel setzen, eine angemessene Gesundheits- und Invalidenversorgung zukommen zu lassen. Dies wird ein kostspieliges Unterfangen sein, und die US-Regierung muß ausreichend Finanzmittel dafür bereitstellen.
Bislang hat es die Regierung versäumt, in hinreichendem Maß Vorsorge zu treffen für heimkehrende Irak-Kriegsveteranen und deren teilweise erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Die Krankenhäuser des Veteranenministeriums leiden unter Finanznot, in vielen Städten ist die medizinische Versorgung unzureichend – die Bearbeitung von Anträgen auf Invalidenentschädigung dauert unverantwortlich lang.Viele dieser Anträge werden fehlerhaft bearbeitet, und die US-Soldaten müssen Widerspruch einlegen und nach ihrer Rückkehr in die Heimat einen weiteren Krieg ausfechten – diesmal gegen den Amtsschimmel. Im Jahr 2005, als der Krieg bereits in vollem Gang war, meldete das »Department of Veterans Affairs« (VA, Veteranenministerium) im Rahmen der Haushaltserstellung für die medizinische Behandlung von Veteranen einen Finanzbedarf an, der auf Schätzungen vor Kriegsbeginn basierte. Als sich der Konflikt im Irak 2006 ausweitete, stützte das VA seine Budgetforderungen auf Daten von 2003. Da ist es nicht weiter verwunderlich, daß dem VA das Geld ausging – was den Kongreß dazu zwang, kurzfristig zusätzliche Mittel in Höhe von drei Milliarden Dollar zu bewilligen, damit das Programm für zwei Jahre fortgeführt werden konnte. Im Jahr 2007 forderte der Präsident abermals einen »außerordentlichen Nachtragshaushalt« über mehrere Milliarden Dollar, um die Militär- und Kriegsveteranenkrankenhäuser in die Lage zu versetzen, den starken Anstieg der Zahl der Soldaten mit Gesundheitsschäden zu bewältigen. Aber selbst diese außerplanmäßigen Haushaltsmittel genügen nicht, um den Kriegsveteranen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Heimkehrende Militärangehörige mußten den Preis für diese mangelhafte Vorbereitung bezahlen, wie der Skandal um das »Walter Reed Army Medical Center« in Washington, D.C. belegt.
Wie in Kapitel 3 beschrieben, ist dieses Militärkrankenhaus nur die Spitze eines Eisbergs der nationalen Schande. Verwundete Soldaten geraten nach ihrer Heimkehr ins Kreuzfeuer bürokratischer Grabenkämpfe zwischen dem »Department of Defense« (DOD, Verteidigungsministerium) und dem Veteranenministerium, die zu heruntergekommenen Ambulanzen, endlosem bürokratischem Papierkrieg und langen Verzögerungen bei der Zuerkennung einer finanziellen Basisentschädigung führen. In Anbetracht der Tatsache, daß im Rahmen der Operationen im Irak und in Afghanistan noch immer fast 900000 Amerikaner im Einsatz sind, ist es wichtig, diese Fehler zu korrigieren, damit künftige Gesundheits- und Rentenprogramme nicht zu Opfern politischer Willkür werden – wie es in den letzten fünf Jahren der Fall war.
Was für die US-Soldaten gilt, gilt auch für das US-Militär ganz allgemein: Seine Sanierung wird viel Geld kosten. Es besteht weitgehendes Einvernehmen darüber, daß wir die Stärke, die das US-Militär vor dem Krieg hatte, wiederherstellen und Institutionen wie die Nationalgarde wieder aufbauen sollten. Das Militär hat auch Pläne bekanntgegeben, die Größe des Freiwilligenkontingents bis 2012 zu erhöhen. Diese Vorhaben werden teuer werden. Die Gesamtkosten sind bislang nicht vollständig abgeschätzt, geschweige denn in den Verteidigungshaushalt eingestellt worden.
Die Frage lautet nicht, ob sich die USA drei Billionen Dollar leisten können. Das können sie. Wenn man bedenkt, daß ein typischer US-Haushalt im Jahr 2006 über ein Einkommen von knapp unter 70000 Dollar verfügte, haben wir viel mehr, als wir brauchen, um über die Runden zu kommen. Selbst wenn wir zehn Prozent davon verprassen würden, stünden wir nicht schlechter da als 1995 –, als die USA ein wohlhabendes Land mit florierender Wirtschaft waren. Es besteht nicht die geringste Gefahr, daß eine Billion Dollar oder zwei oder drei das Land in den Bankrott treiben werden. Die entscheidende Frage ist eine andere: Was hätten wir mit einer, zwei oder drei Billionen Dollar tun können? Worauf mußten wir verzichten? Was sind, im Jargon der Ökonomen, die Opportunitätskosten?
Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit sprach George W. Bush davon, daß sich die öffentliche Rentenversicherung in den USA (»Social Security«) in einer schweren Krise befinde. Mit den Geldern, die für den Irak-Krieg aufgewendet wurden, hätten wir die Probleme des öffentlichen Rentenversicherungssystems für die kommenden 50 Jahre lösen können.
Heute dokumentiert eine vom »National Priorities Project« verwaltete Website die laufenden und direkten militärischen Kriegskosten. Mit einer Billion Dollar hätte man acht Millionen zusätzliche Wohneinheiten bauen und etwa 15 Millionen zusätzliche Lehrer für öffentliche Schulen für ein Jahr einstellen können; man hätte die Teilnahme von 120 Millionen Kindern am staatlichen Vorschulerziehungsförderprogramm »Head Star« für ein Jahr finanzieren können; man hätte 530 Millionen Kinder ein Jahr krankenversichern oder 43 Millionen Studenten vierjährige Stipendien an staatlichen Universitäten bezahlen können.Und jetzt multipliziere man diese Zahlen mit drei.
Es besteht auch kaum ein Zweifel daran, daß die USA ihre Sicherheit erhöht hätten, wenn sie eine oder zwei Billionen Dollar anders verwendet hätten. Wie wir in Kapitel 5 erläutern werden, wäre die US-Wirtschaft stärker gewachsen, wenn das Geld für Investitionen in Bildung, Technologie und Forschung ausgegeben worden wäre, und die USA wären viel besser für künftige Herausforderungen gewappnet. Wenn ein Teil der Forschungsgelder in die Entwicklung alternativer Energietechnologien gesteckt oder wenn damit weitere Anreize zur Energieeinsparung finanziert worden wären, hätten die Vereinigten Staaten ihre Abhängigkeit vom Öl verringert. Die daraus resultierenden niedrigeren Ölpreise würden sich offenkundig auf die Finanzierung einiger der gegenwärtigen Bedrohungen für die Sicherheit der USA auswirken.
Für Summen, die geringer sind als die direkten Kriegsaufwendungen, hätten die USA ihre Verpflichtung einlösen können, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Entwicklungshilfe bereitzustellen – Geld, das dazu beigetragen hätte, Milliarden Menschen aus der Armut herauszuholen. Die Vereinigten Staaten unterstützen heute Afrika, den ärmsten Kontinent, mit etwa fünf Milliarden Dollar jährlich: Diese Summe liegt unter den Kosten von zehn Kampftagen. Zwei Billionen Dollar würden es den Vereinigten Staaten ermöglichen, ihre Verpflichtungen gegenüber den ärmsten Ländern während der kommenden 33 Jahre zu erfüllen.
Man hätte einen Marshallplan für den Nahen Osten oder die Entwicklungsländer auflegen können, mit dessen Hilfe es vielleicht gelungen wäre, die Herzen und Köpfe der Menschen dort zu gewinnen. Selbst bescheidenere Ziele hätten schon für einen Bruchteil der Summe, die bislang für den Irak-Krieg aufgewendet wurde, verwirklicht werden können. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich dazu verpflichtet, den Analphabetismus bis zum Jahr 2015 zu beseitigen. Dies würde etwa acht Milliarden Dollar pro Jahr kosten – was ungefähr den Ausgaben für zwei Kriegswochen entsprechen würde. Die Bemühungen der USA, den Irakern beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen, sind kläglich gescheitert. Im Jahr 2003 bewilligte der Kongreß 18,4 Milliarden Dollar Wiederaufbauhilfe für das Land – eine Summe, die pro Iraker dem Dreifachen dessen entspricht, was wir im Rahmen des Marshallplans für jeden Europäer ausgaben. Doch statt das Geld sofort auszugeben, um die Kraftwerke, Ölraffinerien und Schulen des Iraks instandzusetzen, wurde der größte Teil der Gelder infolge des nicht enden wollenden bürokratischen Gezänks zwischen dem Beschaffungsamt des Pentagons und dem Kongreß praktisch eingefroren. Ein ganzes Jahr später hatte sich die Sicherheitslage im Irak verschlechtert, und wir hatten das Vertrauen der Menschen verloren. Ein Großteil des Geldes wurde für militärische Aktivitäten abgezweigt oder gar nicht ausgegeben.
Fest steht jedenfalls, daß es zahllose Möglichkeiten gegeben hätte, um das Geld sinnvoller auszugeben – und wir hätten dadurch die Sicherheit und den Wohlstand der USA gesteigert und wären so besser gewappnet gewesen für künftige Bedrohungen.
Joseph E. Stiglitz/Linda J. Bilmes: Die wahren Kosten des Krieges. Wirtschaftliche und politische Folgen des Irak-Konflikts. Übersetzung aus dem amerikanischen Englisch: Thorsten Schmidt. Pantheon-Verlag, München 2008, 304 Seiten, 16,95 Euro.
Ab 26. Mai im Buchhandel.
* Aus: junge Welt, 20. Mai 2008
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